Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
13.01.2021
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 hat der Bundesrat erstmals eine Strategie für Subsahara-Afrika verabschiedet. Die nordafrikanischen Länder sind bereits in der MENA-Strategie abgedeckt, die der Bundesrat am 14. Oktober 2020 verabschiedet hat. Die neue Strategie anerkennt die grosse Vielfalt des Kontinents mit ihren Herausforderungen und Chancen. Sie legt Ziele und Massnahmen fest für die Schweiz in den Jahren 2021-2024. Neben Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sind Migration, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung Kernelemente der Strategie, die die Tradition der Partnerschaft mit den Staaten Subsahara-Afrikas ausbaut.
13.01.2021
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 Maurizio Albisetti Bernasconi, Präsident des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Tessin, zum Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Ernennung erfolgte aufgrund des Rücktritts von Giorgio Battaglioni während der laufenden Amtszeit. Das neue Mitglied ist bis zum Ende dieser Amtszeit am 31. Dezember 2021 gewählt.
12.01.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, in seiner Rolle als Vizepräsident des Bundesrates, und Bundesrätin Karin Keller-Sutter haben am 12. Januar 2021 zwei Abkommen mit Gambia über die Zusammenarbeit im Bereich der Zivilluftfahrt und der Migration unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen des offiziellen Besuchs einer Delegation der Republik Gambia, angeführt von der Vizepräsidentin, Ihre Exzellenz Dr. Isatou Touray, in Bern. Das Migrationsabkommen ermöglicht der Schweiz und Gambia, stärker gegen die irreguläre Migration vorzugehen.
07.01.2021
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Medienmitteilung
EDA
Am Tag nach den Ereignissen in Washington, D.C. hat die Staatssekretärin des EDA, Livia Leu, der Geschäftsträgerin der US-Botschaft gegenüber die Sorge der Schweiz über die Gewaltanwendung und insbesondere die Todesfälle zum Ausdruck gebracht. Die friedliche Transition der Macht ist ein zentrales Element einer Demokratie. Die Schweiz vertraut auf die Stärke der amerikanischen Institutionen.
29.12.2020
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Medienmitteilung
EDA
Mit dem Ende der Übergangsperiode nach dem Brexit verlieren die bilateralen Verträge Schweiz–EU ihre Gültigkeit in Bezug auf das Vereinigte Königreich (UK). An ihrer Stelle werden ab dem 1. Januar 2021 eine Reihe von Nachfolge-abkommen angewendet, welche die Schweiz im Rahmen ihrer «Mind the gap»-Strategie (inklusive «Mind the gap Plus») mit dem UK ausgehandelt hat. Der Grossteil der geltenden Rechte und Pflichten zwischen den beiden Staaten bleibt damit erhalten. Den Abschluss eines Handelsabkommens zwischen der EU und dem UK hat das EDA zur Kenntnis genommen und begrüsst, dass ein vertragsloser Austritt des Vereinigten Königreichs vermieden werden konnte.
23.12.2020
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Medienmitteilung
EDA
Am 23. Dezember 2020 gab Bundesrat Ignazio Cassis zusammen mit der Staatssekretärin für internationale Finanzfragen, Daniela Stoffel, und Mitgliedern des Tessiner Staatsrats eine Medienkonferenz. Anlass war die Unterzeichnung des neuen Abkommens über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern zwischen der Schweiz und Italien in Rom. Durch diese langfristige Regelung trage das Abkommen zur Stärkung der bilateralen und grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei, betonte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
23.12.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Rückreise von Personen, die im Vereinigten Königreich (UK) oder in Südafrika wohnhaft sind und sich derzeit in der Schweiz aufhalten, sowie für in der Schweiz wohnhafte Personen, die sich derzeit in den beiden Ländern aufhalten, wird ab 24. Dezember 2020 ermöglicht. Es gelten die bekannten Schutz- und Quarantäneauflagen.
23.12.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und Italien haben am 23. Dezember 2020 in Rom ein neues Abkommen über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie ein Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterzeichnet. Das neue Abkommen ersetzt das bisherige Abkommen aus dem Jahr 1974. Es verbessert die aktuelle Regelung der Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern deutlich und trägt zum Erhalt der guten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei.
21.12.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz stand 2020 weniger im Fokus der ausländischen Medien als im Vorjahr. Die Berichterstattung war von weniger Themen geprägt. Im Fokus standen insbesondere der Umgang der Schweiz mit der Covid-19-Pandemie und die Diskussionen rund um die Bundesanwaltschaft. Bei der breiten Bevölkerung geniesst die Schweiz weiterhin ein hohes Ansehen. Im Nation Brands Index (NBI), der das Image von 50 Ländern miteinander vergleicht, belegte die Schweiz den sehr guten 7. Rang. Traditionsgemäss machten sich ausländische Filme und Serien auch dieses Jahr die «Marke» Schweiz zunutze.
21.12.2020
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Medienmitteilung
EDA
Nach der Entdeckung einer neuen, ansteckenderen Variante des Coronavirus in Grossbritannien und Südafrika hat der Bundesrat heute, 21. Dezember 2020, Massnahmen beschlossen, um die weitere Ausbreitung der neuen Virusvariante möglichst zu verhindern. Alle Personen, die seit dem 14. Dezember 2020 aus den beiden Ländern eingereist sind, müssen sich für zehn Tage in Quarantäne begeben. Der Bundesrat hat zudem ab heute ein grundsätzliches Einreiseverbot für alle Ausländerinnen und Ausländer beschlossen, die aus Grossbritannien und Südafrika in die Schweiz einreisen wollen. Damit sind insbesondere touristische Reisen aus diesen Ländern ausgeschlossen.
18.12.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Dezember 2020 die Strategie Landeskommunikation 2021–2024 gutgeheissen. Darin sind die Prioritäten für die kommenden Jahre definiert. Ziel ist es, die Wahrnehmung der Schweiz im Ausland zu fördern und dazu beizutragen, dass die Schweiz ihre Interessen bestmöglich wahren kann. Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie wird insbesondere die Sichtbarkeit der Schweizer Wirtschaft mit geeigneten Kommunikations- und Netzwerkplattformen verstärkt. Für die Zusammenarbeit mit Sponsoren kommen im EDA ab 2021 neue Richtlinien zur Anwendung.
29.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bei seinem Nahostbesuch traf der Vorsteher des EDA mit seinen israelischen und palästinensischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi und Riad al-Malki zusammen. Im Zentrum der Gespräche standen die jüngsten Entwicklungen in der Region, die Friedenspolitik der Schweiz, die Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich Innovation und die Schaffung von Arbeitsplätzen für palästinensische Jugendliche. Diese Themen gehören zu den Prioritäten der kürzlich verabschiedeten ersten MENA-Strategie 2021–2024 der Schweiz für diese Region.
27.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis und IKRK-Präsident Peter Maurer haben ein Protokoll zur Änderung des Abkommens unterzeichnet, das seit 1993 den rechtlichen Status des IKRK in der Schweiz regelt. Das IKRK ist der wichtigste Partner des Bundes im humanitären Bereich. Es spielt eine Schlüsselrolle beim Schutz der Opfer von bewaffneten Konflikten und bei der Umsetzung der Genfer Konventionen. Die neuen Bestimmungen stärken die Unabhängigkeit und die Handlungsfähigkeit des IKRK.
27.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Seit Anfang November haben Zusammenstösse in der Region Tigray im Norden Äthiopiens Tausende von Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat gezwungen. Der Bedarf an humanitärer Hilfe hat zugenommen, was sich bis in die Nachbarländer, insbesondere in den Sudan, ausgewirkt hat. Das EDA hat beschlossen, die humanitären Operationen in der Region mit 2 Millionen Franken zu unterstützen. Sie fordert die strikte Einhaltung des humanitären Völkerrechts, einen raschen und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe, eine Deeskalation der Gewalt und die Rückkehr zum Dialog.
26.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 28. November bis 1. Dezember 2020 nach Israel, in das Besetzte Palästinensische Gebiet und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Im Zentrum der offiziellen Gespräche mit den verschiedenen Regierungsvertretern werden die Prioritäten der MENA-Strategie 2021-2024 stehen. Dazu zählen insbesondere die Förderung des Dialogs in der Region und die Zusammenarbeit in den Bereichen Innovation, Digitalisierung und Nachhaltigkeit.
25.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will, dass die Schweiz bei ihren Einsätzen in der militärischen Friedensförderung künftig noch stärker auf qualitativ hochwertige Beiträge setzt. Dazu gehören beispielsweise Einsätze für die Aufklärung mit Drohnen oder Lufttransporte mit Helikoptern. Zudem soll der Fokus des Engagements geografisch erweitert und stärker auf Afrika gelegt werden. Mit dieser Stossrichtung hat er an seiner Sitzung vom 25. November 2020 das VBS beauftragt, die militärische Friedensförderung weiterzuentwickeln. Grundlage dafür ist ein Expertenbericht des VBS, der konkrete Empfehlungen macht und den der Bundesrat zur Kenntnis genommen hat.
25.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. November 2020 die «Strategie des Bundesrates gegen die Korruption 2021-2024» verabschiedet. Sie richtet sich in erster Linie an die Bundesverwaltung. Ihre Wirkung soll aber darüber hinaus reichen.
25.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will den Zugang der Schweiz zu Satellitenbildern verbessern. An seiner Sitzung vom 25. November 2020 hat er dazu eine Botschaft und den nötigen Verpflichtungskredit von 82 Millionen verabschiedet. Er beantragt dem Parlament die Genehmigung einer völkerrechtlichen Rahmenvereinbarung, die eine bilaterale Kooperation mit Frankreich vorsieht.
24.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November wird das Bundeshaus in Orange, der Symbolfarbe dieses Tages, beleuchtet. Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen hat für die Schweiz auf nationaler und internationaler Ebene Priorität. Mit dieser Initiative soll ausserdem an die Nulltoleranz der Behörden gegenüber Gewalt gegen Frauen – auch in Zeiten der Pandemie – erinnert werden.
24.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
In Genf hat Bundesrat Ignazio Cassis am 24. November die Staatengemeinschaft zur Afghanistan-Konferenz begrüsst. Die wichtigsten Geberländer Afghanistans waren mehrheitlich virtuell zusammengekommen, um die Entwicklungsprioritäten sowie die finanziellen Mittel für die kommenden Jahre festzulegen. Die Schweiz engagiert sich mit 104 Millionen Franken für eine vierjährige Periode. Die Geberkonferenz erfolgt zu einem für Afghanistan wichtigen Zeitpunkt: Im September haben die afghanische Regierung und die Taliban Friedensgespräche aufgenommen. Am Rand der Konferenz führte Bundesrat Cassis bilaterale Gespräche mit den Aussenministern von Finnland und Afghanistan.
23.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Das bereits vom Hurrikan Eta schwer getroffene Zentralamerika ist erneut Opfer extremer Wetterereignisse geworden. Hurrikan Iota richtete in mehreren Ländern der Region grosse Schäden an. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) reagiert auf die Notlage und entsendet Spezialistinnen und Spezialisten. Zudem stellt sie zwei Millionen Franken zur Unterstützung der Überlebenden bereit.
23.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Tirana traf Bundesrat Ignazio Cassis am 23. November 2020 den albanischen Premierminister Edi Rama, den amtierenden Aussenminister Gent Cakaj und den Präsidenten Ilir Meta. Im Zentrum der Gespräche standen das Engagement der Schweiz in Albanien, der OSZE-Vorsitz Albaniens und die Kandidatur beider Länder für den UNO-Sicherheitsrat. Zudem besuchte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ein DEZA-Projekt zur Renovierung zerstörter Häuser.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019 —
EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.