Medienmitteilungen

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Entsendung von unbewaffneten Schweizer Armeeangehörigen zugunsten der UNO-Mission in Mosambik

11.11.2020 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 11. November 2020 hat der Bundesrat die Unterstützung für die Umsetzung des Friedensabkommens in Mosambik genehmigt. Maximal zwei Armeeangehörige werden in der UNO-Mission eingesetzt, die das Programm für die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der ehemaligen Rebellen RENAMO unterstützt. Die Entsendung erfolgt unbewaffnet.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 13. November 2020

09.11.2020 — Medienmitteilung EDA
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Schweiz – China: Politischer Dialog zur Stärkung nachhaltiger Beziehungen

09.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretärin Krystyna Marty traf am Montag, 9. November 2020, Chinas Vize-Minister für Europäische Angelegenheiten Qin Gang zum politischen Dialog. Der Austausch fand wegen der COVID-19-Pandemie virtuell statt. Neben der aktuellen epidemiologischen Lage waren insbesondere die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder sowie die Menschenrechtssituation in China Themen der Videokonferenz. Das Gespräch zeugt von der Kontinuität der guten Beziehungen zwischen der Schweiz und China.

Klimaschutz in Entwicklungsländern: Finanzierung durch die Schweiz auf Kurs – private Mittel noch zu tief

06.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Industrieländer sind auf gutem Weg, das ab 2020 gültige, kollektive Ziel von jährlich 100 Milliarden US-Dollar für die Klimafinanzierung zu erreichen. Dies geht aus einem am 6. November 2020 publizierten OECD-Bericht hervor. Diese Finanzierung umfasst Gelder aus staatlichen und privaten Quellen für Klimaschutzmassnahmen in Entwicklungsländern. Die Schweiz hat sich 2018 mit umgerechnet 554 Millionen US-Dollar an solchen Klimaschutzprojekten beteiligt. Damit hat sie den Zielbeitrag erreicht, den der Bundesrat für die internationale Klimafinanzierung festgelegt hat. Eine Herausforderung bleibt die Mobilisierung privater Mittel aus der Wirtschaft. Der Bund sucht derzeit nach Möglichkeiten für eine stärkere Beteiligung der Wirtschaft.

Die Schweiz fordert einen besseren Schutz der medizinischen Aktivitäten in bewaffneten Konflikten

05.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Die aktuelle COVID-19-Pandemie unterstreicht die Bedeutung der medizinischen Hilfe – auch während bewaffneter Konflikte. Der Schutz medizinischer Aktivitäten ist dabei unerlässlich. Das humanitäre Völkerrecht bildet das Fundament dieses Schutzes. Es muss mehr getan werden, um seine Umsetzung zu verbessern. Vom 2. bis 5. November 2020 organisierte die Schweiz ein virtuelles Treffen von Regierungsexperten zum Thema Schutz der medizinischen Aktivitäten in bewaffneten Konflikten. Der Austausch, an dem mehr als 280 Personen aus rund 100 Ländern teilnahmen, ermöglichte es, gute Praktiken zu identifizieren und zu diskutieren. Die Staaten können nun auf diese zurückgreifen, um die Umsetzung des humanitären Völkerrechts auf nationaler Ebene voranzutreiben.

Der Bundesrat eröffnet die Vernehmlassung zur Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030

04.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Mit seiner Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 zeigt der Bundesrat auf, wie er die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung in den nächsten zehn Jahren umsetzen will. An seiner Sitzung vom 4. November 2020 hat der Bundesrat die Strategie in die Vernehmlassung geschickt.

Förderung des Internationalen Genf und digitale Selbstbestimmung: Der Bundesrat legt die Strategie Digitalaussenpolitik 2021–2024 fest

04.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. November 2020 die Strategie Digitalaussenpolitik 2021–2024 verabschiedet. Die Strategie zeigt auf, wie der Bundesrat in den kommenden vier Jahren die Interessen und Werte der Schweiz auch im digitalen Raum wahren und fördern will. Schwerpunkte bilden hierbei die Stärkung der internationalen Gouvernanz- und Zusammenarbeitsforen, der digitalen Selbstbestimmung von Nutzerinnen und Nutzern, des Völkerrechts sowie die Nutzung der Digitalisierung zugunsten der Internationalen Zusammenarbeit (IZA). Dem Internationalen Genf kommt dabei eine bedeutende Rolle zu, welche der Bundesrat weiter stärken will.

Ministertreffen des Europarats: Bundesrat Ignazio Cassis unterstreicht die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen den Staaten

04.11.2020 — Medienmitteilung EDA
«In dieser besonderen Zeit ist eine enge Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten die einzige angemessene Antwort auf die aktuellen Probleme», sagte Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 130. Jahrestagung des Ministerkomitees des Europarats, die unter dem Vorsitz Griechenlands stattfand. Dabei verabschiedeten die Aussenministerinnen und Aussenminister die «Erklärung von Athen». Sie bekräftigen darin ihre Verpflichtung, wirksam auf die Gesundheitskrise zu reagieren und gleichzeitig die Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit, die Grundwerte des Europarats, zu achten. Im Anschluss daran trafen führende Vertreterinnen und Vertreter des Europarats zusammen, um den 70. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zu feiern.

Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat tritt in die Schlussphase

30.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Wahl für die Mitgliedschaft in den Jahren 2023 und 2024 findet im Juni 2022 statt. Mit einem virtuellen Anlass in New York, an dem Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis mit Ansprachen präsent waren, ist die Kandidatur in die Schlussphase eingetreten.

COVID-19 und Multilateralismus: Bundesrat Ignazio Cassis bespricht sich mit UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay

28.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 28. Oktober 2020 führte Bundesrat Ignazio Cassis ein Telefongespräch mit Audrey Azoulay, der Generaldirektorin der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO). Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und die Chefin der in Paris ansässigen UNO-Organisation diskutierten über die Auswirkungen der Pandemie auf den Multilateralismus und die geplanten strategischen Leitlinien der UNESCO zur Bewältigung der globalen Herausforderungen.

Agenda 2030 - Weltdatenforum: Intensive internationale Zusammenarbeit für qualitativ hochstehende Daten

22.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Das Weltdatenforum der Vereinten Nationen hat vom 19. bis 21. Oktober 2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie virtuell stattgefunden. Mehrere tausend Expertinnen und Experten nutzten die Veranstaltung, um innovative Lösungen für eine bessere Datenqualität sowohl im Hinblick auf die Umsetzung der Agenda 2030 als auch auf die Bewältigung der aktuellen Gesundheitskrise zu finden.

Wahl von Daniel Fink in den UNO-Unterausschuss zur Verhütung von Folter

22.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz freut sich über die Wiederwahl des Schweizers Daniel Fink in den UNO-Unterausschuss zur Verhütung von Folter am Donnerstag, 22. Oktober 2020.

Medienmitteilungen (2901)

Erdbeben in Haïti: Schweiz schickt ein Soforteinsatzteam von 18 Personen

13.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat die Entsendung eines Soforteinsatzteams von 18 Personen nach Haiti beschlossen. Weiter wird die Lieferung von Hilfsgütern vorbereitet.

Neujahrsempfang des diplomatischen Corps

13.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute am traditionellen Neujahrsempfang im Bundeshaus die Vertreter des diplomatischen Corps in der Schweiz begrüsst.

Peter Maurer neuer Staatssekretär im EDA

13.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute Peter Maurer, den bisherigen UNO-Botschafter der Schweiz in New York, zum neuen Staatssekretär im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA ernannt. Maurer tritt die Nachfolge von Staatssekretär Michael Ambühl an, den der Bundesrat heute zum Chef des neu geschaffenen Staatssekretariats im Eidgenössischen Finanzdepartement EFD ernannt hat.

Bundesrätin Calmy-Rey reist zu Arbeitstreffen nach Ljubljana, Tiflis und Moskau

12.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey reist am Freitag für ein bilaterales Treffen mit dem slowenischen Aussenminister Samuel Zbogar nach Ljubljana. Samstag und Sonntag führt die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten in ihrer Funktion als Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarats Gespräche in Tiflis. Am Sonntag folgt in Moskau ein Arbeitstreffen mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

12.01.2010 — Medienmitteilung EDA

Neuer Generalkonsul in Stuttgart

21.12.2009 — Medienmitteilung EDA
Hans Dürig ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in Stuttgart ernannt worden. Hans Dürig übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Josef Renggli und wird seine neue Arbeit Mitte Januar 2010 aufnehmen.

Europäische Verteidigungsagentur (EVA): Bundesrat verabschiedet Verhandlungsmandat

17.12.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch das Mandat für Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union über eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) verabschiedet. Die Verabschiedung erfolgt unter Vorbehalt der Zustimmung der Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments. Gründe für die Zusammenarbeit mit der EVA sind insbesondere wirtschafts- und rüstungs- sowie sicherheitspolitische Interessen der Schweiz. Die Verhandlungen werden voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2010 beginnen.

Schweizer Erfolg im UNO-Sicherheitsrat

17.12.2009 — Medienmitteilung EDA
Am 17. Dezember 2009 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) in New York beschlossen, das Amt einer Ombudsperson zu schaffen, an welche sich Personen wenden können, die von den Anti-Terror-Sanktionen des UNO-Sicherheitsrates betroffen sind. Dieser Schritt geht massgeblich auf eine Initiative der Schweiz zurück, welche seit mehreren Jahren die Verbesserung der Rechte der Betroffenen gefordert hatte.

Neuer Chef des Integrationsbüros EDA / EVD

16.12.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute Henri Gétaz zum neuen Chef des Integrationsbüros EDA / EVD (IB) im Rang eines Botschafters ernannt. Henri Gétaz tritt die Nachfolge von Urs Bucher an, dem im kommenden Jahr ein Botschafterposten im Ausland übertragen wird.

Bundesrat erteilt Verhandlungsmandat für Verknüpfung mit EU-Emissionshandel

16.12.2009 — Medienmitteilung EDA
An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat beschlossen, Verhandlungen über die Verknüpfung des schweizerischen Emissionshandelssystems mit demjenigen der EU aufzunehmen. Ziel ist der Abschluss eines bilateralen Abkommens noch vor 2013, mit dem Emissionsrechte von Schweizer Unternehmen und von Unternehmen aus dem EU-Raum gleichgestellt würden.

Die Schweiz richtet den Frankophoniegipfel 2010 in Montreux aus

16.12.2009 — Medienmitteilung EDA
An der 25. Sitzung der Ministerkonferenz der französischsprachigen Länder, die am 15. und 16. Dezember 2009 in Paris stattfand, wurde die Schweiz zum Gastland für den nächsten Frankophoniegipfel vom Oktober 2010 gewählt. Der 13. Gipfel, der in Montreux abgehalten wird, findet im gleichen Jahr statt, in dem die Frankophonie ihr 40-jähriges Bestehen feiert. Vor dem Gipfel findet eine Ministerkonferenz der französischsprachigen Länder statt.

Alt BR Deiss wird offizieller Kandidat für das Amt des Präsidenten der UNO-Generalversammlung

15.12.2009 — Medienmitteilung EDA
Die westliche Regionalgruppe hat sich gestern auf alt BR Joseph Deiss als offiziellen Kandidaten für das Präsidium der 65. UNO-Generalversammlung geeinigt. Der Vorschlag der westlichen Regionalgruppe muss noch von der UNO-Generalversammlung bestätigt werden.

Meldungen (326)

Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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