Medienmitteilungen

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Alle lokalen DEZA-Mitarbeitenden und ihre Angehörigen wurden aus Kabul evakuiert

24.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Das vom EDA gecharterte Flugzeug aus Taschkent ist in der Nacht vom 24. August 2021 in Zürich gelandet. An Bord der Maschine befanden sich 219 Personen, die zuvor aus Kabul evakuiert worden waren, darunter 141 lokale DEZA-Mitarbeitende und ihre Angehörigen. Die restlichen Lokalangestellten der DEZA konnten Kabul mit ihren Familien bereits verlassen und warten auf ihre Repatriierung in die Schweiz. Somit konnten alle Lokalangestellten, die das Land verlassen wollten, aus der afghanischen Hauptstadt evakuiert werden. Zurzeit befinden sich noch 15 Schweizer Staatsangehörige in Afghanistan. Die Schweiz setzt sich weiter dafür ein, dass auch sie evakuiert werden können.

Gastauftritt von Bundesrat Cassis an der ungarischen Botschafterkonferenz

24.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departments für auswärtige Angelegenheiten EDA, wird am 27. August als Gastredner an der ungarischen Botschafterkonferenz in Budapest auftreten. In seiner Rede vor den ungarischen Botschafterinnen und Botschaftern wird er die Leitlinien und thematischen Schwerpunkte der Aussenpolitischen Strategie der Schweiz darlegen. In Budapest wird Bundesrat Cassis ebenfalls Aussen- und Aussenhandelsminister Péter Szijjártó und die für das EU-Dossier zuständige Justizministerin Judit Varga treffen.

Die Botschafter- und Aussennetzkonferenz 2021 im Zeichen der Digitalisierung

23.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Vom 23. – 26. August findet in Bern die Botschafter- und Aussennetzkonferenz statt. Neben aktuellen aussenpolitischen Themen steht in diesem Jahr insbesondere das Potenzial und der Umgang mit digitalen Technologien im Zentrum. An verschiedenen Workshops nehmen auch die anderen Mitglieder des Bundesrates sowie aller Staatssekretariate teil. Dies stärkt die Kohärenz bei der Umsetzung der Schweizer Aussenpolitik.

Evakuierung aus Kabul: Charterflug der Schweiz unterwegs Richtung Taschkent

23.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Am 23. August 2021 um 10.30 ist ein Flugzeug der SWISS im Auftrag des EDA von Zürich aus Richtung usbekische Hauptstadt Taschkent gestartet. Das Flugzeug soll Personen nach Europa zurückbringen, die zuvor aus Kabul evakuiert wurden. Mit diesem Flug unterstützt die Schweiz die Luftbrücke, die die Ausreise aus Afghanistan möglich macht. Bisher konnten rund 100 Personen mit Schweizer Bezug aus Kabul ausgeflogen werden. Auch erste Lokalangestellte der DEZA mit ihren Familien konnten gestern Kabul verlassen.

Bundesrat Cassis trifft den omanischen Aussenminister im Tessin

23.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Im Zentrum der Gespräche zwischen Bundesrat Ignazio Cassis und dem omanischen Aussenminister Sayyid Badr bin Hamad bin Hamoud al-Busaidi im Tessin standen die gemeinsamen Anstrengungen für Frieden und Stabilität sowie die jüngsten Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten. Morgen werden die beiden Amtskollegen am vierten Middle East Mediterranean Summer Summit teilnehmen, der von der Università della Svizzera italiana organisiert wird.

Evakuierung aus Kabul: EDA organisiert Charterflug nach Usbekistan und unterstützt Luftbrücke für Ausreise aus Afghanistan

20.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Am 21. August 2021 wird ein Flugzeug der SWISS in die usbekische Hauptstadt Taschkent fliegen, um dort Menschen abzuholen, die zuvor aus Kabul evakuiert wurden. Das Flugzeug wird Schweizer Staatsangehörige und Personen aus verschiedenen Ländern nach Europa bringen. Das EDA unterstützt mit diesem Flug die Luftbrücke der internationalen Partnerstaaten, die die Ausreise aus Afghanistan möglich macht. Bundesrat Ignazio Cassis hat am 19. August 2021 in einem Telefongespräch mit seinem usbekischen Amtskollegen Abdulaziz Kamilov erreichen können, dass verschiedene logistische Probleme für den Charterflug beseitigt werden, und hat ihm für die Unterstützung Usbekistans bei den Evakuierungsanstrengungen aus Afghanistan gedankt. In diesem Charterflug werden rund 1,3 Millionen Masken zum Schutz vor Covid-19 nach Taschkent gebracht und Usbekistan geschenkt.

Erdbeben in Haiti: Die Schweiz entsendet ein Expertenteam und unterstützt die Hilfsoperationen mit einer Million Franken

19.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Nach dem Erdbeben in Haiti vom Samstag, 14. August 2021, steigt die Zahl der Toten und Verletzten weiter an. Die Schweiz hat unverzüglich Fachleute und Material mobilisiert, um den haitianischen Zivilschutz zu unterstützen. Die Schweiz leistet ihre humanitäre Hilfe über die Schweizer Botschaft vor Ort. Diese wird von einem Team des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) aus Bern unterstützt. Die Schweiz unterstützt die Hilfsaktion mit einer Million Franken.

Humanitäre Aufnahme von Personen aus Afghanistan in der Schweiz

18.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat wurde in seiner Sitzung vom 18. August 2021 darüber informiert, dass rund 40 lokale Mitarbeitende des Kooperationsbüros der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in Kabul und ihre Kernfamilien in einer humanitären Aktion in der Schweiz aufgenommen werden sollen. Es handelt sich um insgesamt rund 230 Personen. Die Schweiz arbeitet weiterhin mit Hochdruck daran, Lokalmitarbeitende und Schweizer Staatsangehörige, die sich aktuell noch in Afghanistan aufhalten, ausser Land zu bringen.

Erdbeben in Haiti: Die Schweiz entsendet ein Expertenteam und unterstützt die Hilfsoperationen mit einer Million Franken

18.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Nach dem Erdbeben in Haiti vom Samstag, 14. August 2021, steigt die Zahl der Toten und Verletzten weiter an. Die Schweiz hat unverzüglich Fachleute und Material mobilisiert, um den haitianischen Zivilschutz zu unterstützen. Die Schweiz leistet ihre humanitäre Hilfe über die Schweizer Botschaft vor Ort. Diese wird von einem Team des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) aus Bern unterstützt. Die Schweiz unterstützt die Hilfsaktion mit einer Million Franken.

DEZA und SECO fördern Projekte engagierter junger Menschen

18.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit und das Staatssekretariat für Wirtschaft lancieren zum zweiten Mal den Jugend- und Zukunftspreis «Together we’re better». Das Ziel: Projekte junger Menschen anerkennen und fördern. Die Vorhaben sollen die Lebensbedingungen benachteiligter Menschen im globalen Süden verbessern und dazu beitragen, die globalen Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Alle Teams mit gültigen Eingaben können ihr Projekt am International Cooperation Forum Switzerland präsentieren.

Coronavirus: Impfung für Auslandschweizerinnen und -schweizer sowie Grenzgängerinnen und Grenzgänger

18.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, deren enge Familienangehörige sowie Grenzgängerinnen und Grenzgänger ohne obligatorische Krankenpflegeversicherung sollen sich in der Schweiz impfen lassen können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021 eine Änderung der Epidemienverordnung in die Vernehmlassung geschickt.

Schweizer Personal aus Kooperationsbüro der DEZA in Kabul evakuiert

16.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist besorgt über die gravierende Sicherheitslage in Afghanistan. Aufgrund der Ereignisse in den letzten Tagen hat das EDA das Kooperationsbüro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) vorübergehend geschlossen und sein Schweizer Personal aus Kabul ausfliegen lassen. Am 16. August 2021 landeten die drei verbliebenen Mitarbeitenden in Doha. Sie werden baldmöglichst in die Schweiz weiterreisen. Drei weitere Mitarbeitende hatten Kabul bereits früher verlassen. Für das Lokalpersonal wird eine Lösung gesucht, damit auch die lokalen Angestellten des EDA und ihre engsten Familienangehörigen Afghanistan verlassen können.

Medienmitteilungen (3091)

Erstes Forum zum Thema «Wirtschaft und Menschenrechte» in der Schweiz

14.09.2021 — Medienmitteilung EDA
Das erste Schweizer Forum «Wirtschaft und Menschenrechte» wurde am 14. September 2021 erfolgreich durchgeführt. Der Anlass sensibilisierte die Unternehmen in Panels und Praxisworkshops für konkrete Ansätze der verantwortungsvollen Unternehmensführung.

Bundesrat Cassis empfängt den Aussenminister der Republik Jemen in Genf

13.09.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 13. September 2021 den Aussenminister der Republik Jemen, Ahmed Awad bin Mubarak, zu einem offiziellen Besuch in Genf empfangen. Im Zentrum des Besuchs standen die humanitäre Situation im Jemen und die Perspektiven für einen Waffenstillstand sowie die Wiederaufnahme des politischen Prozesses. Die Schweiz engagiert sich im Rahmen der MENA-Strategie 2021-2024 sowie der Schweizer Kooperationsstrategie für den Jemen 2017-2021 für den Schutz der Zivilbevölkerung im Land und unterstützt die Friedensbemühungen der Vereinten Nationen.

Afghanistan: Bundesrat Ignazio Cassis nimmt an Ministeriellem Treffen in Genf teil

13.09.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Genf an einer UNO-Konferenz zu Afghanistan teilgenommen. Die Staatengemeinschaft war zusammengekommen, um die Situation in Afghanistan zu besprechen und auf die grossen humanitären Bedürfnisse zu reagieren. Die Schweiz plant in Anbetracht der Notlage zusätzliche 33 Millionen Schweizer Franken für die Humanitäre Hilfe zu sprechen. Am Rand der Konferenz führte Bundesrat Cassis verschiedene bilaterale Gespräche, unter anderem mit UNO-Generalsekretär António Guterres.

Wissenschaftsdiplomatie: Die Schweiz unterstützt Gespräche über die Gründung eines Forschungszentrums in Südosteuropa

13.09.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat am Montag, 13. September 2021, in Bern eine hochrangige Konferenz zum Projekt SEEIIST (South East European International Institute for Sustainable Technologies) ausgerichtet. Sieben Ministerinnen und Minister sowie Vertreterinnen und Vertreter aus zehn südosteuropäischen Staaten haben im Beisein von Bundesrat Ignazio Cassis am Treffen teilgenommen. Das SEEIIST-Projekt bezweckt die Gründung eines biomedizinischen Krebsforschungszentrums in Südosteuropa. Der EDA-Vorsteher bekräftigte die Bereitschaft der Schweiz, Gespräche der Partnerländer über den Aufbau eines solchen Instituts zu unterstützen.

Erdbeben in Haiti: Die Schweiz beendet ihre Soforthilfe und beteiligt sich am Wiederaufbau

10.09.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Soforteinsatz des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) in Haiti nach dem Erdbeben vom 14. August 2021 ist beendet. Zu den vor Ort durchgeführten Massnahmen gehörten die Wiederherstellung der Trinkwasserversorgung, die Bereitstellung von Hilfsgütern und die Durchführung statischer Gutachten, um das Risiko von Gebäudeeinstürzen auszuschliessen. Insgesamt profitierten über 20’000 Menschen von der Nothilfe der Schweiz. Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit, die seit vielen Jahren in Haiti präsent ist, übernimmt die Aktivitäten und unterstützt weiterhin langfristige Projekte.

Wiederaufnahme der hochrangigen persönlichen Kontakte mit Rumänien

09.09.2021 — Medienmitteilung EDA
Wiederaufnahme der hochrangigen persönlichen Kontakte mit RumänienDer rumänische Präsident Klaus Iohannis ist am Donnerstag, 9. September 2021, bei einem offiziellen Besuch in der Schweiz mit Bundespräsident Guy Parmelin zusammengekommen. An den Gesprächen im Landgut Lohn nahmen auch Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und der rumänische Aussenminister Bogdan Aurescu teil. Im Zentrum des Austausches standen die Wirtschafts- und Wissenschaftskooperation, die Europapolitik beider Länder sowie Fragen der internationalen Sicherheit.

Afghanistan: Schweiz erhöht ihre humanitäre Hilfe vor Ort

08.09.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 08. September 2021 entschieden, sein humanitäres Engagement in Afghanistan zu verstärken. Er hat einen zusätzlichen Beitrag von 33 Millionen Franken für die Hilfe vor Ort bewilligt. Die Schweiz unterstützt damit die notleidende Bevölkerung in Afghanistan in den kommenden 16 Monaten mit rund 60 Millionen Franken.

Coronavirus: Bundesrat dehnt Zertifikatspflicht aus und startet Konsultation zu neuen Einreisebestimmungen

08.09.2021 — Medienmitteilung EDA
Ab Montag, 13. September 2021, gilt im Innern von Restaurants, von Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie an Veranstaltungen in Innenräumen eine Zertifikatspflicht. Das Zertifikat darf auch von Arbeitgebern im Rahmen von Schutzmassnahmen genutzt werden. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 8. September entschieden. Damit reagiert er auf die anhaltend angespannte Lage in den Spitälern. Die Massnahme ist bis am 24. Januar 2022 befristet. Der Bundesrat hat zudem zwei Vorlagen in Konsultation geschickt: zur Einreise von nicht-genesenen und nicht-geimpften Personen sowie zum Zugang zum Schweizer Covid-Zertifikat für Personen, die im Ausland geimpft wurden.

Offizieller Arbeitsbesuch von Staatssekretärin Livia Leu in der Türkei

07.09.2021 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat sich am 7. September 2021 in Ankara mit dem türkischen Vize-Aussenminister Faruk Kaymakci zu politischen Konsultationen getroffen. Beide Gesprächspartner bekräftigten ihre Absicht, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen. Nicht zuletzt aufgrund der bedeutenden türkischen Gemeinschaft in der Schweiz sind die bilateralen Beziehungen eng und vielfältig. Die Türkei ist ein prioritäres Land gemäss der Aussenpolitischen Strategie des Bundesrates. Die politischen Konsultationen zwischen der Schweiz und der Türkei finden einmal pro Jahr statt.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft den Aussenminister von Kasachstan Mukhtar Tileuberdi

06.09.2021 — Medienmitteilung EDA
Am Montag 6. September 2021, empfing Bundesrat Ignazio Cassis den Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Aussenminister von Kasachstan Mukhtar Tileuberdi zu einem offiziellen Besuch in Bern. Anlässlich des Besuches wurden zwei bilaterale Abkommen unterzeichnet. Wichtigste Gesprächsthemen waren die Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die Zusammenarbeit in den gemeinsamen Stimmrechtsgruppen der Bretton Woods Institutionen und die regionale Sicherheitslage.

Grösster Schweizer Hilfsgütertransport ins Konfliktgebiet der Ostukraine

05.09.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz führt aktuell ihren mit Abstand bisher grössten Hilfsgütertransport in die Ostukraine durch. Gestern Samstag überquerte ein erster Konvoi der insgesamt 144 Lastwagen mit Schweizer Hilfsgütern die Kontaktlinie nach Donetsk, begleitet von sechs Angehörigen des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH). Die Humanitäre Hilfe des Bundes liefert Chemikalien zur Trinkwasseraufbereitung, Spitalausrüstung, sowie medizinisches Material zur Bekämpfung der Pandemie für die notleidende Bevölkerung im Konfliktgebiet. Insgesamt umfasst die Hilfslieferung Güter im Umfang von rund 12 Millionen Franken.

Wie das Lausanne-Seminar dazu beiträgt, die Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor im Bereich Asset Recovery zu stärken

03.09.2021 — Medienmitteilung EDA
Kriminelle nutzen zunehmend neue und raffinierte Methoden, um unrechtmässig erworbene Vermögenswerte zu verstecken. Diese Machenschaften zu bekämpfen, liegt im gemeinsamen Interesse der Staaten und der Finanzzentren. Es ist daher von grosser Bedeutung, dass öffentliche und private Akteure ihr jeweiliges Fachwissen teilen. So brachte das 11. Lausanne-Seminar rund 150 Expertinnen und Experten des öffentlichen und privaten Sektors aus der ganzen Welt zusammen. Anhand konkreter Beispiele wurde diskutiert, wie die öffentlich-private Zusammenarbeit den Asset Recovery Prozess effizienter gestalten kann. Gestützt auf diese Erkenntnisse soll die Zusammenarbeit weiter ausgebaut werden.

Meldungen (327)

Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution für die Schweiz

13.12.2019 — EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 die Vorlage zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) gutgeheissen. Er verstärkt damit seinen Einsatz für die Menschenrechte, die in der Schweiz auch in der Bundesverfassung verankert sind. Mit dem Modell einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft trägt er den Ergebnissen der Vernehmlassung Rechnung. Die NMRI wird unabhängig sein, breite gesellschaftliche Kreise einbeziehen und vom Bund eine jährliche Finanzhilfe erhalten.

Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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