Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
14.11.2019
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat an der Generalkonferenz der UNESCO in Paris zur Respektierung der Minderheiten aufgerufen. Dies eine wichtige Voraussetzung für demokratische Prozesse. Ausserdem kündigte er an, dass die Schweiz die Reformpläne unterstützt, die die Handlungsfähigkeit der Organisation stärken sollen, und zeigte auf, welche Stärken die Schweiz in den UNESCO-Exekutivrat einbringen kann. Die Schweiz kandidiert für einen Sitz im Exekutivrat; die Wahl findet am 20. November 2019 statt.
13.11.2019
—
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.
12.11.2019
—
EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.
12.11.2019
—
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.
11.11.2019
—
EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.
08.11.2019
—
EDA
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA hat am 8. November 2019 in Bern ihren Völkerrechtstag zum Thema Soft Law durchgeführt. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis diskutierten zahlreiche Teilnehmende über dieses aktuelle Thema, insbesondere über die Mitwirkung des Parlaments im Bereich von Soft Law.
06.11.2019
—
EDA
Das EDA steht einer Schweizerin bei, die am 6. November in Jerasch, Jordanien, bei einem Messerangriff verletzt wurde. Sie wurde behandelt und ist ausser Gefahr. Bundesrat Ignazio Cassis wurde von seinem Amtskollegen, dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi, persönlich informiert. Er versicherte ihm, dass die Schweizerin vor Ort medizinisch betreut werde.
06.11.2019
—
EDA
Gemäss einer Mitteilung der UNO ist der Generalkommissar des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästina (UNRWA), Pierre Krähenbühl, von seinem Amt zurückgetreten. Gegen das Management des UNRWA war eine Untersuchung wegen eines möglichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Das EDA nimmt die Kündigung zur Kenntnis und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle. Bis zum Ergebnis der Untersuchung hält die Schweiz die Zahlung von Projektbeiträgen zurück.
05.11.2019
—
EDA
Vor 20 Jahren trat die Schweiz dem Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) bei. Aus diesem Anlass empfing Bundesrat Ignazio Cassis Lassina Zerbo, den Exekutivsekretär der Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO), in Bern. Der Vorsteher des EDA bekräftigte bei diesem Treffen die Rolle des CTBT als unerlässliches Element einer Welt ohne Atomwaffen. Die CTBTO arbeitet bei der Kontrolle des Verbots eng mit wissenschaftlichen Institutionen zusammen, unter anderem mit dem Schweizerischen Erdbebendienst der ETH Zürich in Davos. Die Überwachung ist auch ein Beispiel für die Zusammenarbeit von Science-Diplomacy als Beitrag zur Lösung politischer Probleme.
05.11.2019
—
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 5. November 2019, den tadschikischen Präsidenten Emomali Rahmon zu einem Arbeitstreffen empfangen. Das offizielle Gespräch im Bernerhof war den bilateralen Beziehungen und der Zusammenarbeit in internationalen Organisationen, auch im Rahmen der Belt and Road Initiative, gewidmet.
01.11.2019
—
EDA
Die UNO-Generalversammlung hat den Schweizer Experten für Rechnungswesen und Controlling, Marcel Jullier, für eine zweite Amtszeit von drei Jahren in den beratenden Ausschuss für Verwaltungs- und Haushaltsfragen der UNO gewählt. Die Wiederwahl ist auch ein Erfolg im Bestreben der Schweiz, in internationalen Organisationen angemessen vertreten zu sein.
15.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will sich in der Gesundheitspolitik international in sechs Schwerpunkten engagieren, darunter eine nachhaltige Gesundheitsversorgung, eine starke globale Gesundheitsordnung und der Schutz vor globalen Gesundheitsrisiken. An seiner Sitzung vom 15. Mai hat er die aktualisierte Gesundheitsaussenpolitik für die Jahre 2019-24 verabschiedet. Sie trägt den aktuellen globalen Herausforderungen Rechnung und orientiert sich an der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung.
15.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
In seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 hat der Bundesrat beschlossen, die Vertretung der Schweiz in Minsk zu einer vollwertigen Botschaft aufzuwerten. Grund für diesen Entscheid sind die sich stetig intensivierenden Beziehungen zwischen der Schweiz und Belarus. Die Botschaft in Minsk soll dieses Jahr durch den Vorsteher des EDA, Bundesrat Ignazio Cassis, eröffnet werden.
14.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis wird am 16. Mai 2019 in Bratislava mit dem slowakischen Aussenminister Miroslav Lajčák zu einem bilateralen Gespräch zusammenkommen. Am 17. Mai 2019 nimmt er in Helsinki am Ministertreffen des Europarates teil.
14.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Am 15. Mai wird die «Global Platform for Disaster Risk Reduction» GPDRR, eine internationale Konferenz für Katastrophenvorsorge, von DEZA-Direktor Manuel Sager eröffnet. Mehr als 4000 Fachleute aus rund 150 Ländern werden bis 17. Mai über die globale Politik zur Vorbeugung gegen Naturkatastrophen beraten. Die Ergebnisse sollen richtungsweisend für die UN-Politik auf diesem Gebiet werden.
08.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 8. Mai 2019 in Genf mit UNO-Generalsekretär António Guterres an der Feier zum 100-jährigen Bestehen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) teil. Die Gründung der ILO – im gleichen Jahr wie der Völkerbund – war in Genf die Geburtsstunde des Multilateralismus. Der EDA-Vorsteher traf bei dieser Gelegenheit mit den 31 Leiterinnen und Leitern der UNO-Organisationen zusammen, die vom 8. bis 10. Mai 2019 in Genf ihr Treffen abhalten.
08.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Das EDA ist zutiefst besorgt über die Eskalation der Kampfhandlungen in der Provinz Idlib in Syrien. Es ruft die Konfliktparteien dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Zudem appelliert es an die Garantiestaaten der sogenannten «De-Eskalationszone» von Idlib sowie die Unterzeichnerstaaten des Sotchi-Abkommens, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren und auf eine Einstellung der Kampfhandlungen hinzuwirken.
07.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten, hat Bhutans Aussenminister Tandi Dorji zu einem offiziellen Gespräch in Bern getroffen. Die Schweiz und der Himalaya-Staat blicken auf langjährige freundschaftliche Beziehungen zurück, welche lange primär auf der Entwicklungszusammenarbeit beruhten. Auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet werden diese stetig ausgebaut.
06.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz zeigt sich besorgt angesichts der Gewalteskalation zwischen Israel und dem Gazastreifen, begrüsst jedoch die von beiden Parteien vereinbarte Waffenruhe. Sie verurteilt aufs Schärfste die Hunderten von Raketen, die vom Gazastreifen aus willkürlich auf bewohnte Gebiete Israels abgeschossen wurden.
04.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis wurde heute von Papst Franziskus zu einer Privataudienz empfangen. Der EDA-Vorsteher traf sich zudem mit weiteren Vertretern des Heiligen Stuhls, mit dem die Schweiz seit vielen Jahrhunderten verbunden ist. Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am Montag, 6. Mai 2019, an der Vereidigungszeremonie der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan teil.
02.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit soll stärker fokussiert und dadurch wirkungsvoller werden. Dies sieht die Vorlage zur strategischen Ausrichtung der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz vor, die das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am 2. Mai 2019 in eine fakultative Vernehmlassung geschickt haben.
30.04.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Bern die neue Generalsekretärin der Frankophonie, Louise Mushikiwabo, empfangen. Thema der Gespräche, an denen Mitglieder der Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie teilnahmen, war die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF), insbesondere in den Bereichen Demokratieförderung, duale Berufsbildung und Mehrsprachigkeit. Anlässlich ihres Besuchs in der Schweiz trifft Louise Mushikiwabo auch Bundesrat Alain Berset.
29.04.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Auf Einladung von Bundesrat Alain Berset treffen sich die deutschsprachigen Sozialministerinnen und -minister am 29. und 30. April 2019 in der Schweiz. Thema ist die digitale Transformation der Arbeitswelt und die Folgen für die soziale Sicherheit. In einer gemeinsamen Erklärung halten die fünf Länder fest, dass die soziale Absicherung der Beschäftigten auch in neuen Arbeitsformen gewährleistet werden muss.
06.09.2019 —
EDA
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Indien sind eng und seit langem von hoher gegenseitiger Wertschätzung geprägt. Mit einem Staatsbesuch des indischen Präsidenten Ram Nath Kovind in der Schweiz findet dieses Jahr die hohe Kadenz der Kontakte ihre Fortsetzung. Die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer empfängt das Staatsoberhaupt der Republik Indien am Freitagnachmittag, 13. September 2019, mit militärischen Ehren in Bern.
05.09.2019 —
EDA
Andermatt, 05.09.2019 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der dritten Internationalen Parlamentarischen Konferenz der OSCE - Es gilt das gesprochene Wort
02.09.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis unterhielt sich am Montag, 2. September 2019, in Luzern am Rande der Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel mit dem israelischen Aussenminister Israel Katz. Die beiden Aussenminister besprachen neben verschiedenen bilateralen Fragen auch die Lage im Nahen Osten. Am Dienstag empfängt Bundespräsident Ueli Maurer Aussenminister Katz zu einem Höflichkeitsbesuch.
02.09.2019 —
EDA
Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel - Es gilt das gesprochene Wort
27.08.2019 —
EDA
St. Gallen, 27.08.2019 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis am World Demographic & Ageing Forum anlässlich der Preisverleihung an Carla del Ponte - Es gilt das gesprochene Wort
21.08.2019 —
EDA
An seiner Sitzung vom 21. August 2019 hat der Bundesrat EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl zur neuen Chefin der Ständigen Mission der Schweiz bei den Vereinten Nationen in New York ernannt. Sie wird bis Ende 2019 noch ihr Amt als Staatssekretärin ausüben und den neuen Posten im Frühling 2020 antreten.
19.08.2019 —
Lokale News
EDA
Vom 19. August bis 6. September 2019 begibt sich das EDA auf eine Tour de Suisse der speziellen Art: Im Rahmen des Projekts «Meet the Ambassadors» besuchen Schweizer Botschafterinnen und Botschafter an elf Tagen ihre Heimatkantone, um dort von ihrer Arbeit im Ausland bzw. im EDA zu erzählen. Im Zentrum steht jeweils der Austausch mit den Menschen über die Aussenpolitik und die Arbeit der Diplomatinnen und Diplomaten.
17.08.2019 —
EDA
Montreux, 17.08.2019 - Eröffnungsrede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 97. Auslandschweizer-Kongresses - Es gilt das gesprochene Wort
14.08.2019 —
EDA
Die für die Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zuständige Behörde hat ihren dritten Tätigkeitsbericht veröffentlicht. Er betrifft den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2018. Die Behörde behandelte 479 Meldungen von privaten Sicherheitsdienstleistern. Der Bundesrat nahm an seiner Sitzung vom 14. August 2019 vom Bericht Kenntnis.
13.08.2019 —
EDA
Die Schweiz wird im Ausland sehr positiv beurteilt. Dies zeigt eine repräsentative Umfrage von Präsenz Schweiz in 19 Ländern zum Image der Schweiz. Neben Natur und Landschaft werden vor allem der starke Wirtschafts-, Forschungs- und Bildungsstandort sowie das reibungslos funktionierende politische System besonders positiv wahrgenommen. Auch der Finanzplatz Schweiz geniesst einen sehr guten Ruf und belegt im Vergleich mit den Banken und Finanzinstituten aus Deutschland, Grossbritannien und den USA klar den ersten Rang. Weniger wahrgenommen wird im Ausland hingegen der Beitrag der Schweiz zur Sicherung des Friedens und der Menschenrechte oder zur Lösung gegenwärtiger Probleme in der Welt.
05.08.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am Dienstag, 6. August 2019 nach Mosambik und wird dort unter anderem an der Zeremonie zur Unterzeichnung des Friedensabkommens teilnehmen, zu dem die Schweiz massgeblich beigetragen hat. Zudem sind verschiedene politische Gespräche und der Besuch von Hilfsprojekten der Schweiz vorgesehen. Bundesrat Cassis wird von Ständerat Damian Müller und Nationalrat Thomas Aeschi begleitet.