Medienmitteilungen

Verstärkte Zusammenarbeit für mehr Bildung in Notsituationen

25.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Am 25. Januar 2021 wurde der Geneva Global Hub for Education in Emergencies offiziell lanciert. Das Internationale Genf zu einem globalen Zentrum für Bildung in Notsituationen zu machen ist ein Committment, welches die Schweiz anlässlich des Globalen Flüchtlingsforums 2019 in Genf einging. Über 127 Millionen Kinder in humanitären Krisen und Konfliktgebieten können nicht in die Schule gehen. Mehr als 40 Prozent der 80 Millionen Menschen auf der Flucht sind Kinder, ein Grossteil von ihnen ohne Zugang zu Bildung. Das führt zu fehlenden Zukunftsperspektiven, Zunahme von Gewalt gegen Kinder und verlorenen Generationen. Der Hub, an dessen Aufbau die Schweiz massgebend beteiligt ist, hat zum Ziel, dies zu ändern.

Erdbeben in Kroatien: Die Schweiz folgt einem Hilfsappel und liefert Unterkünfte

22.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Tausende Kroatinnen und Kroaten haben durch das Erdbeben Ende 2020 ihr Zuhause verloren. Auf Ersuchen der kroatischen Behörden wird die Humanitäre Hilfe der Schweiz Notunterkünfte für die Überlebenden des Erdbebens zur Verfügung stellen. Für diese Hilfsaktion sind insgesamt 400’000 Franken vorgesehen.

Patric Franzen und Johannes Matyassy zu stellvertretenden Staatssekretären im neu strukturierten Staatssekretariat EDA ernannt

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Mit Beginn des Jahres 2021 hat das neu strukturierte Staatssekretariat des EDA seine Arbeit aufgenommen. Es umfasst neben vier Abteilungen für spezifische Dienstleistungen sechs geografische und fünf thematische Abteilungen. Ihre enge Verbindung unter einem Dach stärkt die Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik. Geleitet wird das Staatssekretariat von Staatssekretärin Livia Leu. Ihr werden mit Patric Franzen und Johannes Matyassy zwei stellvertretende Staatssekretäre mit je eigenen Linienfunktionen zur Seite stehen. Der Bundesrat ist am 13. Januar 2021 über die Ernennung der beiden stellvertretenden Staatssekretäre informiert worden.

Neues Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter ernannt

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 Maurizio Albisetti Bernasconi, Präsident des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Tessin, zum Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Ernennung erfolgte aufgrund des Rücktritts von Giorgio Battaglioni während der laufenden Amtszeit. Das neue Mitglied ist bis zum Ende dieser Amtszeit am 31. Dezember 2021 gewählt.

Der Bundesrat bekräftigt die Bedeutung Afrikas und verabschiedet zum ersten Mal eine Strategie für den Kontinent

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 hat der Bundesrat erstmals eine Strategie für Subsahara-Afrika verabschiedet. Die nordafrikanischen Länder sind bereits in der MENA-Strategie abgedeckt, die der Bundesrat am 14. Oktober 2020 verabschiedet hat. Die neue Strategie anerkennt die grosse Vielfalt des Kontinents mit ihren Herausforderungen und Chancen. Sie legt Ziele und Massnahmen fest für die Schweiz in den Jahren 2021-2024. Neben Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sind Migration, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung Kernelemente der Strategie, die die Tradition der Partnerschaft mit den Staaten Subsahara-Afrikas ausbaut.

Die Schweiz und Gambia unterzeichnen zwei Abkommen über die Zusammenarbeit in der Zivilluftfahrt und der Migration

12.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, in seiner Rolle als Vizepräsident des Bundesrates, und Bundesrätin Karin Keller-Sutter haben am 12. Januar 2021 zwei Abkommen mit Gambia über die Zusammenarbeit im Bereich der Zivilluftfahrt und der Migration unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen des offiziellen Besuchs einer Delegation der Republik Gambia, angeführt von der Vizepräsidentin, Ihre Exzellenz Dr. Isatou Touray, in Bern. Das Migrationsabkommen ermöglicht der Schweiz und Gambia, stärker gegen die irreguläre Migration vorzugehen.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

12.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Das EDA ist besorgt über die Ereignisse in Washington, D.C.

07.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Am Tag nach den Ereignissen in Washington, D.C. hat die Staatssekretärin des EDA, Livia Leu, der Geschäftsträgerin der US-Botschaft gegenüber die Sorge der Schweiz über die Gewaltanwendung und insbesondere die Todesfälle zum Ausdruck gebracht. Die friedliche Transition der Macht ist ein zentrales Element einer Demokratie. Die Schweiz vertraut auf die Stärke der amerikanischen Institutionen.

Neue Abkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich treten in Kraft

29.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Mit dem Ende der Übergangsperiode nach dem Brexit verlieren die bilateralen Verträge Schweiz–EU ihre Gültigkeit in Bezug auf das Vereinigte Königreich (UK). An ihrer Stelle werden ab dem 1. Januar 2021 eine Reihe von Nachfolge-abkommen angewendet, welche die Schweiz im Rahmen ihrer «Mind the gap»-Strategie (inklusive «Mind the gap Plus») mit dem UK ausgehandelt hat. Der Grossteil der geltenden Rechte und Pflichten zwischen den beiden Staaten bleibt damit erhalten. Den Abschluss eines Handelsabkommens zwischen der EU und dem UK hat das EDA zur Kenntnis genommen und begrüsst, dass ein vertragsloser Austritt des Vereinigten Königreichs vermieden werden konnte.

Ausnahmeregelung für den Flugverkehr zwischen der Schweiz, dem Vereinigten Königreich (UK) und Südafrika (zuletzt geändert am 23.12.2020)

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Rückreise von Personen, die im Vereinigten Königreich (UK) oder in Südafrika wohnhaft sind und sich derzeit in der Schweiz aufhalten, sowie für in der Schweiz wohnhafte Personen, die sich derzeit in den beiden Ländern aufhalten, wird ab 24. Dezember 2020 ermöglicht. Es gelten die bekannten Schutz- und Quarantäneauflagen.

Die Schweiz und Italien unterzeichnen ein neues Grenzgängerabkommen

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und Italien haben am 23. Dezember 2020 in Rom ein neues Abkommen über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie ein Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterzeichnet. Das neue Abkommen ersetzt das bisherige Abkommen aus dem Jahr 1974. Es verbessert die aktuelle Regelung der Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern deutlich und trägt zum Erhalt der guten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei.

Unterzeichnung eines neuen Abkommens über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern – Bundesrat Cassis trifft den Tessiner Staatsrat in Bellinzona

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 23. Dezember 2020 gab Bundesrat Ignazio Cassis zusammen mit der Staatssekretärin für internationale Finanzfragen, Daniela Stoffel, und Mitgliedern des Tessiner Staatsrats eine Medienkonferenz. Anlass war die Unterzeichnung des neuen Abkommens über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern zwischen der Schweiz und Italien in Rom. Durch diese langfristige Regelung trage das Abkommen zur Stärkung der bilateralen und grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei, betonte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Internationaler Verhaltenskodex für private Sicherheitsfirmen feiert sein 10-jähriges Bestehen

03.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Vor 10 Jahren wurde der internationale Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen (ICoC) ins Leben gerufen. Er verpflichtet private Sicherheitsdienstleister, in ihren Aktivitäten die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht zu achten und deren Verletzung zu verhindern. Die Schweiz war massgebend an der Entstehung des Verhaltenskodex beteiligt und sitzt dessen Aufsichtsrat vor.

Sicherheit in Europa, Sicherheit für die Schweiz – Bundesrat Cassis nimmt am OSZE-Ministerratstreffen teil

03.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 3. Dezember 2020 am virtuellen Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil. Er forderte, dass die Organisation gestärkt werde und rief die Teilnehmerstaaten zu einer Konsenslösung bei der Besetzung der OSZE-Spitzenpositionen auf.

Bundesrat Ignazio Cassis in Abu Dhabi: Die Schweiz engagiert sich für Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten

01.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf im Rahmen eines offiziellen Besuchs Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan, Minister für auswärtige Angelegenheiten und Internationale Zusammenarbeit der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Im Zentrum der Gespräche standen die Prioritäten der neuen MENA-Strategie 2021-2024 sowie die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den VAE. Der Besuch in Abu Dhabi bildete den Abschluss einer viertägigen Reise in den Nahen Osten und auf die Arabische Halbinsel.

Offizieller Besuch im Nahen Osten: Bundesrat Ignazio Cassis ruft zur Wiederaufnahme des Dialogs auf

29.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem Nahostbesuch traf der Vorsteher des EDA mit seinen israelischen und palästinensischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi und Riad al-Malki zusammen. Im Zentrum der Gespräche standen die jüngsten Entwicklungen in der Region, die Friedenspolitik der Schweiz, die Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich Innovation und die Schaffung von Arbeitsplätzen für palästinensische Jugendliche. Diese Themen gehören zu den Prioritäten der kürzlich verabschiedeten ersten MENA-Strategie 2021–2024 der Schweiz für diese Region.

Die Schweiz und das IKRK unterzeichnen ein Protokoll zur Änderung des Sitzabkommens

27.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis und IKRK-Präsident Peter Maurer haben ein Protokoll zur Änderung des Abkommens unterzeichnet, das seit 1993 den rechtlichen Status des IKRK in der Schweiz regelt. Das IKRK ist der wichtigste Partner des Bundes im humanitären Bereich. Es spielt eine Schlüsselrolle beim Schutz der Opfer von bewaffneten Konflikten und bei der Umsetzung der Genfer Konventionen. Die neuen Bestimmungen stärken die Unabhängigkeit und die Handlungsfähigkeit des IKRK.

Gewalt in Äthiopien: Das EDA stellt 2 Millionen Franken für humanitäre Hilfe bereit und fordert alle Parteien auf, das humanitäre Völkerrecht zu respektieren

27.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Seit Anfang November haben Zusammenstösse in der Region Tigray im Norden Äthiopiens Tausende von Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat gezwungen. Der Bedarf an humanitärer Hilfe hat zugenommen, was sich bis in die Nachbarländer, insbesondere in den Sudan, ausgewirkt hat. Das EDA hat beschlossen, die humanitären Operationen in der Region mit 2 Millionen Franken zu unterstützen. Sie fordert die strikte Einhaltung des humanitären Völkerrechts, einen raschen und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe, eine Deeskalation der Gewalt und die Rückkehr zum Dialog.

Bundesrat Ignazio Cassis reist in den Nahen Osten und die Vereinigten Arabischen Emirate

26.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 28. November bis 1. Dezember 2020 nach Israel, in das Besetzte Palästinensische Gebiet und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Im Zentrum der offiziellen Gespräche mit den verschiedenen Regierungsvertretern werden die Prioritäten der MENA-Strategie 2021-2024 stehen. Dazu zählen insbesondere die Förderung des Dialogs in der Region und die Zusammenarbeit in den Bereichen Innovation, Digitalisierung und Nachhaltigkeit.

Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung

25.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will, dass die Schweiz bei ihren Einsätzen in der militärischen Friedensförderung künftig noch stärker auf qualitativ hochwertige Beiträge setzt. Dazu gehören beispielsweise Einsätze für die Aufklärung mit Drohnen oder Lufttransporte mit Helikoptern. Zudem soll der Fokus des Engagements geografisch erweitert und stärker auf Afrika gelegt werden. Mit dieser Stossrichtung hat er an seiner Sitzung vom 25. November 2020 das VBS beauftragt, die militärische Friedensförderung weiterzuentwickeln. Grundlage dafür ist ein Expertenbericht des VBS, der konkrete Empfehlungen macht und den der Bundesrat zur Kenntnis genommen hat.

Bundesrat verabschiedet Strategie gegen die Korruption

25.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. November 2020 die «Strategie des Bundesrates gegen die Korruption 2021-2024» verabschiedet. Sie richtet sich in erster Linie an die Bundesverwaltung. Ihre Wirkung soll aber darüber hinaus reichen.

Bundesrat will Kooperation mit Frankreich bei Satellitenbildern

25.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will den Zugang der Schweiz zu Satellitenbildern verbessern. An seiner Sitzung vom 25. November 2020 hat er dazu eine Botschaft und den nötigen Verpflichtungskredit von 82 Millionen verabschiedet. Er beantragt dem Parlament die Genehmigung einer völkerrechtlichen Rahmenvereinbarung, die eine bilaterale Kooperation mit Frankreich vorsieht.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

24.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Übergabe des Beglaubigungsschreibens der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafter

Orange beleuchtetes Bundeshaus als Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen

24.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November wird das Bundeshaus in Orange, der Symbolfarbe dieses Tages, beleuchtet. Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen hat für die Schweiz auf nationaler und internationaler Ebene Priorität. Mit dieser Initiative soll ausserdem an die Nulltoleranz der Behörden gegenüber Gewalt gegen Frauen – auch in Zeiten der Pandemie – erinnert werden.

1. August-Ansprache auf der Alp Pâquier Mottier (1375m): Le fromage d’alpage sur tous les marchés (fr)

01.08.2019 — EDA
L'Etivaz, 01.08.2019 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis zum Nationalfeiertag 2019 - Es gilt das gesprochene Wort

Schweizer Auftritt an der Expo 2020 in Dubai: Bundesrat Cassis fällt Richtungsentscheid bezüglich Sponsoring-Partnerschaft

30.07.2019 — EDA
Das EDA verfolgt die mögliche Sponsoring-Partnerschaft mit Philip Morris International (PMI) für den Schweizer Pavillon an der Expo 2020 in Dubai nicht weiter. Dies hat Bundesrat Ignazio Cassis entschieden, um das Hauptziel des Schweizer Auftritts in Dubai, die Vermittlung eines positiven Images der Schweiz, nicht in Frage zu stellen. Weiter hat Bundesrat Cassis Präsenz Schweiz beauftragt, bis Ende 2019 die bestehende Sponsoring Policy des EDA zu überarbeiten.

Beitrag über EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl in der “Weltwoche”-Ausgabe vom 25. Juli 2019 – Stellungnahme des EDA

25.07.2019 — EDA
Das EDA unterstreicht, dass der Entscheid bezüglich der Dienstleistungen der Pilatus Flugzeugwerke AG in Saudi-Arabien das Ergebnis eines rechtlichen Verfahrens ist und keinen politischen Entscheid darstellt. Die von der «Weltwoche» in diesem Zusammenhang zu Staatssekretärin Baeriswyl wiedergegebenen Behauptungen weisst das EDA zurück.

EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl zu politischen Konsultationen in Saudi-Arabien

22.07.2019 — EDA
EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl hielt sich gestern zu Konsultationen in Saudi-Arabien auf. Im Rahmen ihres Besuchs traf sie mit verschiedenen saudischen und vor Ort tätigen schweizerischen Akteuren zusammen. Der Besuch fügt sich in eine Reihe von Kontakten ein, welche die Staatssekretärin in den letzten Wochen mit verschiedenen Golfstaaten unterhielt, mit dem Ziel, die aktuelle Lage zu erörtern und durch das Angebot der guten Dienste dazu beizutragen, Spannungen abzubauen. In diesem Zusammenhang begrüsst die Schweiz die kürzlich erfolgte medizinische Überführung eines iranischen Seemanns nach Oman sowie die von Saudi-Arabien vermittelte Freigabe des Öltankers Happiness 1.

41. Session des Menschenrechtsrats – Zwei Resolutionen der Schweiz erfolgreich verabschiedet

12.07.2019 — EDA
Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf beendet heute seine 41. Session. Die Schweiz hat erfolgreich zwei Resolutionen eingebracht: eine Resolution über Zwangs- und Kinderehen und eine Resolution zur Förderung der Lohngleichheit.

Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister

10.07.2019 — EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Botschafter Mirko Manzoni wird Persönlicher Gesandter des UNO-Generalsekretärs für Mosambik

09.07.2019 — EDA
Am 8. Juli 2019 hat UNO-Generalsekretär António Guterres den Schweizer Botschafter in Maputo, Mirko Manzoni, zu seinem Persönlichen Gesandten für Mosambik ernannt. Das EDA begrüsst diesen Entscheid, der das langjährige UNO-Engagement der Schweiz würdigt und ihre aktive Rolle im laufenden Friedensprozess in Mosambik unterstreicht.

Nigeria muss die «San Padre Pio» mit Besatzung und Fracht freilassen

06.07.2019 — EDA
Der Internationale Seegerichtshof in Hamburg hat heute entschieden, dass das Schiff «San Padre Pio», das unter Schweizer Flagge fährt, mitsamt der Besatzung und Fracht freigelassen werden muss. Die Schweiz begrüsst diesen Entscheid. Nigeria hält die «San Padre Pio» mit Besatzung und Fracht seit mehr als 17 Monaten fest. Mit diesem Entscheid ist dem Antrag der Schweiz zu grossen Teilen stattgegeben worden.

Delegation des Bundesrates empfängt niederländischen Premier Rutte im Lohn

13.02.2019 — EDA
Eine Delegation des Bundesrates unter Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer hat am Mittwoch, 13. Februar 2019, den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte auf dem Landsitz Lohn empfangen. Neben bilateralen Fragen wurden anstehende Herausforderungen auf europäischer und internationaler Ebene diskutiert.

Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2018

24.01.2018 — Artikel EDA
Bern, 24.01.2018 – Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) hat nach Ansicht des Bundesrates einen anhaltend hohen Stellenwert. Dieses Jahr nehmen fünf Mitglieder des Bundesrates daran teil; es dürften rund 60 bilaterale Treffen stattfinden. Bundespräsident Alain Berset tauscht sich in Davos unter anderem mit dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi aus und mit US-Präsident Donald Trump. Weitere Treffen, unter anderem mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der britischen Premierministerin Theresa May und dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau, sind noch in Diskussion, ebenso die Modalitäten des Treffens mit US-Präsident Trump.

Bundesrat Ignazio Cassis am Neujahrsempfang 2018

17.01.2018 — Artikel EDA
Am Mittwoch, 17. Januar 2018 findet in Bern der Neujahrsempfang von Bundespräsident Alain Berset statt

Internet Governance Forum 2017 in Genf

29.12.2017 — Artikel EDA

Das Internet Governance Forum ist eine globale, multilaterale Plattform für die Diskussion öffentlich-politischer Aspekte im Zusammenhang mit dem Internet.

Die Konferenz im Dezember 2017 in Genf wurde von der UNO und der Schweiz organisiert. Sie stand unter dem Leitmotiv «Shape Your Digital Future».