Medienmitteilungen

Alle (3370)

Die Schweiz nimmt an der internationalen Solidaritätskonferenz zugunsten venezolanischer Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlinge teil

17.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Am 17. Juni 2021 kommt die internationale Gemeinschaft an der von Kanada organisierten Solidaritätskonferenz zugunsten venezolanischer Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlinge zusammen. Die Schweiz wird von Patricia Danzi, Direktorin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), vertreten. Die Schweiz wird 2021 über 12 Millionen Franken für die humanitäre Hilfe in Venezuela und der Region bereitstellen.

Gute Dienste und Wirtschaftsbeziehungen im Zentrum des Treffens mit Russlands Präsident Putin in Genf

16.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Im Nachgang des Gipfels von Genf ist eine Schweizer Delegation am Mittwoch, 16. Juni 2021, unter der Leitung von Bundespräsident Guy Parmelin mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen Delegation zusammengekommen. Im Zentrum des Gesprächs standen die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen, Fragen der Sicherheit in Europa und die guten Dienste der Schweiz.

Ignazio Cassis trifft Jean-Yves Le Drian in Paris

16.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am Donnerstag, 17. Juni 2021, nach Paris. Dort trifft er seinen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian, den französischen Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie bilaterale Themen.

Innovation, Bildung, Wirtschaft und Gute Dienste im Zentrum des Treffens USA-Schweiz in Genf

15.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Im Vorfeld des Gipfels zwischen US-Präsident Joseph R. Biden, Jr. und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Mittwoch, 16. Juni 2021, haben sich Delegationen der Schweiz und der USA in Genf getroffen. Das Gespräch war dem Ziel gewidmet, die Wirtschaftsbeziehungen sowie die Zusammenarbeit in Bildung und Forschung weiter zu stärken. Auch die Guten Dienste der Schweiz waren ein Thema.

Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit mit Sudan: EDA-EJPD-Delegation reiste für Gespräche nach Khartum

15.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Eine vom EDA angeführte Delegation reiste vom 13. bis 14. Juni 2021 für Politische Konsultationen in den Sudan. Im Zentrum der Gespräche standen die Prioritäten der Sub-Sahara Afrika-Strategie 2021-2024 des Bundesrates, die Intensivierung der Friedensförderung und der Entwicklungszusammenarbeit, eine engere Zusammenarbeit im Migrationsbereich sowie Aspekte der wirtschaftlichen Entwicklung und der Entschuldung.

Bilaterale Treffen mit den USA und Russland im Rahmen des Gipfels von Genf

11.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Am Mittwoch 16. Juni 2021, findet in Genf in der Villa La Grange das hochrangige Treffen zwischen US-Präsident Joseph R. Biden, Jr. und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin statt. Im Rahmen dieses Gipfels sind auch Treffen zwischen der Schweiz und den USA und der Schweiz und Russland angesetzt. Dabei werden bilaterale Themen im Vordergrund stehen.

Gipfeltreffen zwischen den Präsidenten Biden und Putin: verstärkter Luftpolizeidienst und eingeschränkte Luftraumnutzung

11.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Juni 2021 eine temporäre Einschränkung der Luftraumnutzung anlässlich des Treffens zwischen den Präsidenten Biden und Putin vom 15. bis 17. Juni 2021 in Genf genehmigt. Die Luftwaffe wird den Luftpolizeidienst und die Luftraumüberwachung verstärken. Zudem wird die Armee im Rahmen eines Assistenzdienstes die zivilen Behörden bei der Umsetzung der Sicherheitsmassnahmen unterstützen. Es handelt sich dabei um einen subsidiären Einsatz.

Dank Bildung zu nachhaltiger Entwicklung: die Schweiz erneuert ihre Unterstützung für die Globale Partnerschaft für Bildung

11.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Globale Partnerschaft für Bildung (Global Partnership for Education, GPE) ist eine wichtige multilaterale Partnerin der Schweiz zur Umsetzung ihre Ziele der internationalen Zusammenarbeit im Bildungsbereich. An seiner Sitzung vom 11. Juni 2021 entschied der Bundesrat deshalb, die GPE auch weiterhin zu unterstützen und stellt der Organisation 52 Millionen Franken für die Jahre 2021-2025 zur Verfügung.

Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen im Jahr 2020: Fünfter Tätigkeitsbericht der zuständigen Behörde des EDA

11.06.2021 — Medienmitteilung EDA
2020 gingen beim Bund 495 Meldungen von Firmen ein, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland erbringen wollten. Dies ergibt der fünfte Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten Privaten Sicherheitsdienstleistungen. Das EDA zieht eine positive Bilanz der Aktivitäten im Jahr 2020. Die im Bericht aufgeführten Tätigkeiten beruhen auf der alten Rechtsgrundlage, die bis Ende 2020 in Kraft war. Der Bundesrat nahm an seiner Sitzung vom 11. Juni 2021 vom Bericht Kenntnis.

Bundesrat Cassis zu Besuch in Wien: Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur neuen strategischen Partnerschaft Schweiz-Österreich

10.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am 11. Juni nach Österreich. In Wien wird er zusammen mit seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg eine Absichtserklärung zur strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern unterzeichnen. Am Tag darauf nimmt Bundesrat Cassis am Europa-Forum Wachau teil und trifft Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Arbeitsbesuch von Staatssekretärin Livia Leu in den USA

09.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretärin Livia Leu besuchte auf ihrer ersten Reise ausserhalb Europas die USA. In Washington traf Sie sich mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der US-Administration. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen sowie die Guten Dienste der Schweiz.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft Tessiner Kantonsregierung und Parlamentarierinnen und Parlamentarier der italienischen Schweiz

07.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 7. Juni 2021 in Bern den Staatsrat des Kantons Tessin in corpore sowie die Bundesparlamentarierinnen und parlamentarier des Tessins und des italienischsprachigen Teils Graubündens empfangen. Die Vertreterinnen und Vertreter der italienischen Schweiz auf Exekutiv- und Parlamentsebene diskutierten über aktuelle Themen – Bewältigung der Pandemie und Beziehungen zur EU – sowie über Themen, die für die italienischsprachige Gemeinschaft der Schweiz von besonderem Interesse sind.

Medienmitteilungen (3043)

Covid-19: Schweiz schickt humanitäre Hilfsgüter nach Sri Lanka

07.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hilft nach Indien und Nepal auch Sri Lanka im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat am Montag, 7. Juni 2021, rund eine halbe Million Antigentests, 50 Beatmungsgeräte, 150 Sauerstoffkonzentratoren sowie medizinisches Untersuchungsmaterial im Wert von 3,5 Millionen Franken nach Colombo geschickt.

Europapolitik: Bundesrat definiert weiteres Vorgehen beim zweiten Schweizer Beitrag

04.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Deblockierung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ist Teil der europapolitischen Agenda des Bundesrats mit Blick auf die Fortführung des bilateralen Wegs. An seiner Sitzung vom 4. Juni hat der Bundesrat beschlossen, eine Botschaft zur Deblockierung der entsprechenden Rahmenkredite auszuarbeiten. Die Botschaft soll in der Herbstsession vom Parlament behandelt werden.

Bundesrat verabschiedet Bericht zur Arbeitsdefinition von Antisemitismus

04.06.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 4. Juni 2021 hat der Bundesrat einen Postulatsbericht verabschiedet, der sich mit den möglichen Anwendungsbereichen der Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) befasst. Diese Definition kann im Rahmen der vielfältigen Massnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus in der Schweiz als zusätzlicher Leitfaden dienen, um antisemitische Vorfälle zu identifizieren. Der Bericht formuliert zudem Empfehlungen, wie die Massnahmen gegen Antisemitismus in der Schweiz weiterentwickelt werden können.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

04.06.2021 — Medienmitteilung EDA
In mehreren Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kommt es zu weiteren personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat anlässlich seiner Sitzung am 4. Juni 2021. Die Ernennungen der Missionschefinnen und -chefs im Ausland werden jeweils mit der Erteilung des Agréments durch den Gaststaat wirksam.

Das EDA lanciert Leitlinien Menschenrechte 2021–2024

03.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt sich entschlossen für den universellen Schutz der Menschenrechte ein. Die Aussenpolitische Strategie 2020-2023 des Bundesrates formuliert dazu Ziele und Prioritäten. Wie diese Vorgaben umgesetzt werden, wird in den Leitlinien Menschenrechte 2021–2024 des EDA aufgezeigt. Durch klare Prinzipien und konkrete Aktionsfelder sollen die Wirksamkeit und die Kohärenz der Schweiz bei der Förderung der Menschenrechte im Ausland gestärkt werden.

Die Schweiz setzt sich weiterhin für eine politische Lösung in Libyen ein

02.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Als Teil ihrer Unterstützung des UNO-Friedensprozesses in Libyen organisierte die Schweiz am Mittwoch, 2. Juni 2021, zusammen mit der UNO die Konferenz der Delegierten der Mitgliedsländer des Berliner Prozesses. Bundesrat Ignazio Cassis forderte die beteiligten Parteien auf, die Bemühungen für eine politische Lösung des seit 2011 andauernden Konflikts zu unterstützen.

Inspektion der Geschäftsprüfungsdelegation zum Fall Crypto AG: Stellungnahme des Bundesrates

28.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai 2021 seine Stellungnahme zum Inspektionsbericht der Geschäftsprüfungsdelegation zum Fall Crypto AG verabschiedet. Der Bundesrat weist die Kritik zurück, die politische Tragweite nicht erkannt zu haben. Er erklärt sich bereit, 6 der 12 Empfehlungen vollständig und 4 Empfehlungen teilweise oder soweit möglich Folge zu leisten. Mit 2 Empfehlungen ist der Bundesrat nicht einverstanden.

Das Institutionelle Abkommen Schweiz-EU wird nicht abgeschlossen

26.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai das Resultat der Verhandlungen über das Institutionelle Abkommen (InstA) einer Gesamtevaluation unterzogen. Dabei ist er zum Schluss gekommen, dass zwischen der Schweiz und der EU in zentralen Bereichen dieses Abkommens weiterhin substantielle Differenzen bestehen. Die Bedingungen für einen Abschluss sind für ihn deshalb nicht gegeben. Er hat entschieden, das InstA nicht zu unterzeichnen und diesen Entscheid der EU heute mitgeteilt. Die Verhandlungen über den Entwurf des InstA sind somit beendet. Der Bundesrat sieht es aber im gemeinsamen Interesse der Schweiz und der EU, die bewährte bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen konsequent weiterzuführen. Deshalb will er mit der EU einen politischen Dialog über die weitere Zusammenarbeit aufnehmen. Gleichzeitig hat er das EJPD beauftragt zu prüfen, wie das bilaterale Verhältnis mit möglichen, autonomen Anpassungen im nationalen Recht stabilisiert werden könnte.

Menschenrechte im digitalen Zeitalter: Bundesrat Ignazio Cassis unterstreicht die Schlüsselrolle des Europarats

21.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm an der 131. Jahrestagung des Ministerkomitees des Europarats teil, die wegen der Pandemie virtuell durchgeführt wurde. In seiner Rede würdigte er die zentrale Rolle des Europarats beim Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im digitalen Zeitalter. An der diesjährigen Tagung bekräftigten die Aussenministerinnen und Aussenminister der 47 Mitgliedstaaten unter anderem ihr Engagement zur Gewährleistung der Effizienz des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Covid-19 in Nepal: Die Schweiz schickt 30 Tonnen humanitäre Hilfsgüter

21.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz unterstützt Nepal, wo eine äusserst prekäre Gesundheitssituation im Zusammenhang mit Covid-19 herrscht. Die Humanitäre Hilfe des Bundes schickt am Freitag, 21. Mai 2021, 1,1 Millionen Antigentests, 40 Beatmungsgeräte, 10 Sauerstoffkonzentratoren sowie Schutzmaterial nach Kathmandu. Die Gesamtkosten dieser humanitären Hilfsaktion betragen rund 7,5 Millionen Franken.

Die Schweiz begrüsst den Waffenstillstand im Nahen Osten

21.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz begrüsst den Waffenstillstand im Nahen Osten. Sie ruft die Parteien auf, die tieferen Ursachen des Konflikts ernsthaft anzugehen. Es ist Zeit, diesen Zyklen der Gewalt, die viel Leid bei der palästinensischen und israelischen Zivilbevölkerung verursacht hat, ein Ende zu setzen.

Bundesrat Berset eröffnet die Weltgesundheitsversammlung der WHO

21.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Alain Berset hat in Genf die 74. Weltgesundheitsversammlung (WHA) eröffnet. In seiner Rede würdigte Alain Berset die Arbeit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und appellierte an die Mitgliedstaaten, nachhaltig in eine globale Gesundheitsschutz-Architektur zu investieren. Am Rande der Weltgesundheitsversammlung unterzeichnete Bundesrat Berset gemeinsam mit WHO Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus ein Kooperationsabkommen im Rahmen der WHO BioHub Initiative.

Meldungen (327)

Präsenz Schweiz sucht kreative Köpfe für innovativen Auftritt der Schweiz 2012 in Südkorea

26.01.2011 — EDA
Für einen innovativen Auftritt der Schweiz an der Weltausstellung 2012 in Südkorea sucht Präsenz Schweiz fünf interdisziplinäre Teams, die konkrete Vorschläge erarbeiten. Die Bewerbungsunterlagen sind derzeit unter www.simap.ch einsehbar.

Bundesrat lässt allfällige Gelder von Tunesiens Ex-Präsident Ben Ali in der Schweiz sperren

19.01.2011 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, allfällige Gelder des früheren tunesischen Präsidenten und seines Umfeldes in der Schweiz mit sofortiger Wirkung zu sperren. Damit will der Bundesrat jegliches Risiko einer Veruntreuung von staatlichem tunesischem Eigentum vermeiden. Tunesiens Behörden haben nun die Möglichkeit, ein Rechtshilfegesuch in Strafsachen an die Schweiz zu richten.

Sudan: Politische Situation und Engagement der Schweiz

11.01.2011 — EDA
Die südsudanesische Bevölkerung stimmt diese Woche darüber ab, ob sie sich vom Norden abspalten oder im Sudan verbleiben will. Gleichzeitig laufen Verhandlungen darüber, wie die beiden Landesteile nach dem Referendum nebeneinander oder zusammen leben sollen.

A

B

C

D

E

F

G

H

I

J

K

L

M

N

O

P

Q

R

S

T

U

V

W

X

Y

Z

Medienmitteilungen

Alle (3370)

Medienmitteilungen (3043)

Meldungen (327)

Links