Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
19.05.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Der Vorsteher des EDA diskutierte mit hochrangigen Vertretern der Friedenspolitik und der Guten Dienste darüber, wie sich die Corona-Pandemie auf den Einsatz zugunsten von Frieden und Sicherheit auswirkt. Die virtuelle Veranstaltung im Rahmen des «Antalya Diplomacy Forum» befasste sich mit den aktuellen und künftigen Herausforderungen und formulierte Empfehlungen für das weitere Vorgehen.
13.05.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 über die Verwendung von 175 Millionen Franken im weltweiten Kampf gegen die COVID-19-Pandemie entschieden. Mit diesem Betrag soll einerseits humanitäre Hilfe geleistet und andererseits die Entwicklung, die Produktion und ein global gerechter Zugang zu Diagnostika, Therapien und Impfstoffen gefördert werden. Die 175 Millionen Franken sind Teil eines Pakets von 400 Millionen Franken, welches der Bundesrat vor zwei Wochen verabschiedet hatte.
30.04.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Covid-19 trifft Entwicklungsländer besonders stark. In Staaten, die geprägt sind von Armut, Konflikten und Katastrophen, verschärft sich die bereits prekäre Situation. Um diese Entwicklung abzufedern hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ein zinsloses Darlehen von insgesamt 200 Millionen Franken zu gewähren und mit 25 Millionen einen IWF-Katastrophenfonds zu unterstützen. Mit weiteren 175 Millionen sollen international aktive Organisationen und die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Covid-19 gestärkt werden. Die Schweiz zeigt sich damit solidarisch in der weltumspannenden Krise.
29.04.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Die Covid-19-Pandemie führt weltweit zur Verschiebung internationaler Anlässe, darunter auch die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2020 in Tokio und die Expo 2020 in Dubai. Der Bundesrat bestätigt seine Absicht, die beiden Grossveranstaltungen ein Jahr später, im Jahr 2021, für die Promotion der Schweiz zu nutzen und unterstreicht die wirtschaftliche Bedeutung der beiden Plattformen zur Erholung der internationalen Märkte.
24.04.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Mit dem für morgen Samstag, 25. April 2020, vorgesehenen Rückflug aus Indien und demjenigen aus Afrika von nächster Woche endet die grösste Rückholaktion in der Geschichte des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Im Vordergrund steht nun jedoch die Betreuung derjenigen Personen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht in die Schweiz zurückkehren können oder wollen.
22.04.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat stimmte am 24. April 2020 der Gewährung eines Darlehens von 95,6 Millionen Franken an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) zu. Damit sollen der Abriss und der Neubau eines Gebäudes am Sitz der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Genf finanziert werden. Die Bauzeit wird auf fünf Jahre geschätzt (2022–2026).
21.04.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Heute Dienstag, 21. April 2020 hat sich Bundesrat Ignazio Cassis mit den deutschsprachigen Aussenministern ausgetauscht. In einem per Videokonferenz durchgeführten Treffen plädierte er für ein koordiniertes und möglichst rasches Vorgehen der Nachbarländer und der EU bei der Lockerung der COVID-19 Massnahmen. Zudem bedankte er sich bei seinen Amtskollegen für die gute Zusammenarbeit bei der Repatriierung von Schweizer und ausländischen Staatsangehörigen.
19.04.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat am Sonntag, 19. April 2020 am Treffen der Gesundheitsministerinnen und -minister der G20 teilgenommen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Covid-19-Pandemie. Thematisiert wurden insbesondere die grosse Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit und die zentrale Rolle der Weltgesundheitsorganisation.
16.04.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Im Jahr 2019 wendete die Schweiz 3,074 Milliarden Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) auf. Das sind 42 Millionen Franken mehr als 2018. Der Anteil der Schweizer APD am Bruttonationaleinkommen (BNE) bleibt mit 0,44% stabil.
16.04.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ueli Maurer, Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, in Vertretung von Bundesrat Guy Parmelin, und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 16. und 17. April 2020 an der virtuellen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank teil. Der Hauptfokus der Tagung, wie auch des Treffens der G20-Finanzminister und Notenbankgouverneure im Vorfeld, liegt in der globalen Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Krise.
16.04.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz begrüsst, dass drei Monate nach der letzten grösseren Freilassung von Gefangenen zwischen Kyiv und den nicht-regierungskontrollierten Gebieten im Osten der Ukraine am 16. April 2020 eine weitere Gefangenenfreilassung stattgefunden hat. Schweizer Diplomaten und Diplomatinnen konnten im Dienste der OSZE massgeblich zu den Vorbereitungen dieser Freilassung beitragen.
09.04.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) beteiligt sich finanziell und mit Hilfsgütern bei der Bewältigung der weltweiten COVID-19-Krise. Dazu passt sie bestehende Programme im Umfang von 56 Mio. Franken an. Weiter hat die DEZA bereits 18 Mio. Franken an internationale Organisationen überwiesen. Die Hilfsgüterlieferungen in betroffene Staaten setzt sie fort. So hat die DEZA am 8. April 2020 Schutzanzüge an Italien gesendet.
21.04.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über die humanitäre Lage in Sri Lanka. Die Nichteinhaltung der humanitären Regeln im Norden Sri Lankas hat zu zahlreichen Todesopfern geführt und gefährdet das Leben von zehntausenden Zivilpersonen, die sich im umkämpften Gebiet befinden. Deshalb ruft das EDA die Konfliktparteien erneut dringend dazu auf, das humanitäre Völkerrecht zu beachten und die Feindseligkeiten einzustellen.
21.04.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat den Entscheid der Bundesanwaltschaft (BA), der Strafanzeige in Sachen Mobutu-Gelder vom Januar 2009 keine Folge zu geben, zur Kenntnis genommen. Der Bund hat seit 1997 versucht, eine Lösung in dieser Angelegenheit zu finden. Nun läuft die Blockierung der Vermögenswerte am 30. April 2009 aus. Damit sich solche Fälle in Zukunft nicht wiederholen, hat der Bundesrat das EDA im Dezember 2008 beauftragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Beschlagnahmung und Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten von politisch exponierten Personen erlaubt.
21.04.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat sich dem heute im Konsens verabschiedeten Schlussdokument der Durban-Überprüfungskonferenz angeschlossen, da es den vom Bundesrat festgelegten Richtlinien entspricht. Die Schweiz lehnt gewisse Äusserungen des iranischen Präsidenten im Rahmen dieser Konferenz in aller Schärfe ab.
20.04.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Das EDA erhielt eine Bestätigung, dass Israel seinen Botschafter in der Schweiz zurückruft. Es bedauert die übertriebenen Äusserungen, die von verschiedenen israelischen Vertretern in diesem Zusammenhang gemacht wurden.
13.04.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Chefin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist für einen offiziellen Besuch nach Westafrika. Vom 15. bis 18. April wird sie in Nigeria, Mali und Burkina Faso weilen.
09.04.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Zyperns Aussenminister Markos Kyprianou weilte heute zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern, wo er Gespräche mit seiner Amtskollegin, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, führte.
06.04.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Nach dem starken Erdbeben, das heute Morgen die italienischen Abruzzen erschütterte, hat die Schweiz unverzüglich Hilfe für die Opfer angeboten.
03.04.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Am 31. März 2009 hat die Schweiz der EU mitgeteilt, dass sie das Lufttransport-Detachement per Ende September 2009 aus der Stabilisierungsmission EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina zurückziehen wird. Für diesen Entscheid sind zwei Gründe massgebend: einerseits ist die Luftwaffe nicht in der Lage, den Einsatz personell weiterhin zu alimentieren, andererseits steht aufgrund der verbesserten Sicherheitslage in Bosnien und Herzegowina die Neuausrichtung der Operation Althea an. Die beiden Verbindungs- und Beobachtungsteams bleiben bis zur Neuausrichtung der Mission im Einsatz. Nach erfolgter Umwandlung der Operation wird die Fortsetzung der schweizerischen Beteiligung überprüft.
03.04.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz nimmt vom 6. bis 7. April 2009 am zweiten Forum der Allianz der Zivilisationen in Istanbul teil. Sie bringt damit ihr Engagement für ein friedliches Zusammenleben der verschiedenen Kulturen und Religionen zum Ausdruck. Die Schweizer Delegation wird von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey geleitet.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
18.11.2019 —
EDA
Der Bundesrat und die Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister (ICoCA) haben am 18. November 2019 eine Vereinbarung über die Vorrechte und Immunitäten dieser Vereinigung in der Schweiz unterzeichnet. Die ICoCA spielt bei der Einhaltung und Umsetzung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen und die verantwortungsbewusste Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen eine entscheidende Rolle.
14.11.2019 —
EDA
Rund 90 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag 2019 ihren Eltern oder Bekannten bei der Arbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA über die Schulter und hinter die Kulissen des Departements geschaut. Generalsekretär Markus Seiler zeigte den jungen Gästen das Bundesratszimmer sowie das Büro von Bundesrat Ignazio Cassis, der sich an diesem Tag in Paris befand. An verschiedenen Workshops konnten die Kinder und Jugendlichen verschiedene Aspekte aus der Arbeit des EDA vertieft kennenlernen und eine Medienmitteilung schreiben.
13.11.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.
12.11.2019 —
EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.
12.11.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.
11.11.2019 —
EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.
08.11.2019 —
EDA
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA hat am 8. November 2019 in Bern ihren Völkerrechtstag zum Thema Soft Law durchgeführt. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis diskutierten zahlreiche Teilnehmende über dieses aktuelle Thema, insbesondere über die Mitwirkung des Parlaments im Bereich von Soft Law.
06.11.2019 —
EDA
Das EDA steht einer Schweizerin bei, die am 6. November in Jerasch, Jordanien, bei einem Messerangriff verletzt wurde. Sie wurde behandelt und ist ausser Gefahr. Bundesrat Ignazio Cassis wurde von seinem Amtskollegen, dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi, persönlich informiert. Er versicherte ihm, dass die Schweizerin vor Ort medizinisch betreut werde.
06.11.2019 —
EDA
Gemäss einer Mitteilung der UNO ist der Generalkommissar des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästina (UNRWA), Pierre Krähenbühl, von seinem Amt zurückgetreten. Gegen das Management des UNRWA war eine Untersuchung wegen eines möglichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Das EDA nimmt die Kündigung zur Kenntnis und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle. Bis zum Ergebnis der Untersuchung hält die Schweiz die Zahlung von Projektbeiträgen zurück.