Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Objekt 1 – 12 von 3174

Ignazio Cassis zu einem offiziellen Besuch in San Marino – zwischen Tradition und Innovation

01.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 1. Oktober 2020 als offizieller Redner an der Vereidigungszeremonie der Capitani Reggenti von San Marino teil, einer seit 1243 unverändert überlieferten Tradition. In seiner Rede unterstrich der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Bedeutung des Multilateralismus und des internationalen Genf als Diskussionsplattform für die Digitalisierung. In einem Memorandum of Understanding haben sich die beiden Länder verpflichtet, die multilaterale Zusammenarbeit zu stärken.


Die Schweiz beendet ihre Soforthilfeaktion auf Lesbos

30.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Nach einem verheerenden Brand im Durchgangslager für Flüchtlinge auf Lesbos in Griechenland reagierte die Schweiz umgehend und leistete Soforthilfe. Während mehrerer Wochen konzentrierte die Humanitäre Hilfe des Bundes ihre Aktion auf den Zugang zu Trinkwasser, die Gesundheitsversorgung im Kontext von Corona sowie die Risikominderung. Sie schickte zudem fünf Tonnen Hilfsmaterial nach Lesbos. Die Schweiz hat ihre Soforthilfeaktion, dank der unter anderem rund 10’000 Menschen wieder Zugang zu Trinkwasser erhielten, am Mittwoch, 30. September 2020, beendet. Sie setzt ihr Engagement mit einer mittel- und langfristigen Unterstützung fort.


Bundesrat Ignazio Cassis reist für einen offiziellen Besuch nach San Marino

29.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 1. Oktober 2020 nimmt Bundesrat Ignazio Cassis an der Vereidigungszeremonie der beiden Staatsoberhäupter von San Marino, den Capitani Reggenti, teil. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde als offizieller Redner zu dieser Amtseinführung eingeladen. Der offizielle Besuch bietet auch Gelegenheit für einen Austausch über bilaterale und internationale Themen.


Bundesrat Ignazio Cassis trifft die Tessiner und Bündner Regierung

28.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Vertreter der italienischen Schweiz im Bundesrat und in den Kantonsregierungen kamen heute in Bellinzona zusammen. Bundesrat Ignazio Cassis traf sich mit dem Staatsrat des Kantons Tessin und mit der Bündner Regierung. Zur Diskussion standen die aktuelle Corona-Situation, die Beziehungen zu den Nachbarländern und der EU sowie die Förderung der Mehrsprachigkeit und der «Italianità».



Bundesrat Ignazio Cassis in Vaduz: Offizieller Arbeitsbesuch bei Aussenministerin Katrin Eggenberger

25.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf am 25. September 2020 anlässlich eines offiziellen Besuchs im Fürstentum Liechtenstein Regierungsrätin Katrin Eggenberger, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur. Die beiden Aussenminister sprachen über die grenzüberschreitenden und bilateralen Beziehungen sowie europäische und internationale Themen. Am Abend hält Bundesrat Ignazio Cassis vor Wirtschaftsführern eine Rede zur schweizerischen Aussenpolitik. Bei seinem Besuch in Vaduz traf er auch Seine Durchlaucht Alois von und zu Liechtenstein.


Bundespräsidentin Sommaruga an der virtuellen 75. UNO-Generalversammlung

24.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat an der ministeriellen Woche der Vereinten Nationen (UNO) am Mittwoch, 23. September 2020, die Schwerpunkte aus Schweizer Sicht dargelegt. Aufgrund der Pandemie kann die UNO-Generalversammlung in diesem Jahr – zugleich das 75. Jubiläum der Vereinten Nationen – nur als Videokonferenz stattfinden.


Schweiz und Österreich würdigen krisenfeste Zusammenarbeit beider Länder

18.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Freitag, 18. September 2020, den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Neben der Bundespräsidentin nahmen die Bundesräte Ueli Maurer und Alain Berset an einem Mittagessen mit Bundeskanzler Kurz auf dem Landgut Lohn teil. An den offiziellen Gesprächen waren Bundespräsidentin Sommaruga, Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter beteiligt.


Mit Schweizer Unterstützung: Politische Parteien in Georgien unterzeichnen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen

14.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Mehrere politische Parteien haben in Georgien am 14. September 2020 einen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen und einen fairen Wahlkampf unterzeichnet. Die Schweiz ruft alle politischen Parteien auf, den Code of Conduct zu unterschreiben. Der Kodex wurde von der Zentralen Wahlkommission Georgiens mit Unterstützung der Schweiz vorbereitet. Die für den 31. Oktober 2020 vorgesehenen Parlamentswahlen sind ein wichtiger Meilenstein für die Demokratie in Georgien.


Lesbos: Schweiz leistet Hilfe vor Ort und beteiligt sich an der Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Nach dem verheerenden Grossbrand im Durchgangslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos in der Nacht auf den 9. September 2020 hat die Schweiz rasch reagiert und der griechischen Regierung umgehend humanitäre Hilfe angeboten. Neben der Hilfe vor Ort beteiligt sich die Schweiz zudem bei der Aufnahme von 400 unbegleiteten Minderjährigen. Das SEM hat die Aufnahme von rund 20 Kindern und Jugendlichen aus dem niedergebrannten Durchgangslager in Aussicht gestellt. Eine vollständige Umverteilung der Migrantinnen und Migranten von Moria steht auf EU-Ebene derzeit nicht im Vordergrund. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 11. September 2020 entsprechend informiert.


Coronavirus: Keine Quarantäne bei der Einreise aus den Grenzregionen

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat über die Quarantäneregeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten entschieden: Von Nachbarländern werden jeweils nur Regionen, die über dem Grenzwert liegen, auf die Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Ansteckungsrisiko gesetzt, nicht aber das ganze Land. Grenzregionen können von der Aufnahme in die Liste ausgenommen werden. Damit trägt der Bundesrat einerseits den zum Teil stark steigenden Infektionszahlen und andererseits der engen Verflechtung in den Grenzregionen Rechnung. Die angepasste Verordnung tritt am 14. September in Kraft. Gleichzeitig wird die Liste der Risikogebiete aktualisiert.


Die Schweiz und Usbekistan unterzeichnen Vereinbarung im Hinblick auf die Rückführung eingezogener Gelder

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und Usbekistan haben eine Rahmenvereinbarung im Hinblick auf die Rückführung eingezogener Gelder nach Usbekistan unterzeichnet. Diese Vereinbarung bezieht sich einerseits auf rund USD 131 Millionen, die im Rahmen eines der Strafverfahren im Zusammenhang mit Gulnara Karimova, der Tochter des ehemaligen usbekischen Präsidenten, bereits definitiv eingezogen wurden. Sie bezieht sich andererseits auf Vermögenswerte, die im Rahmen der noch laufenden Strafverfahren zukünftig definitiv eingezogen werden könnten. In der Vereinbarung werden die Prinzipien und die Schritte zur Rückführung definiert. Die Gelder sollen der usbekischen Bevölkerung zugutekommen.

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