Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey zu offiziellem Besuch in Bukarest

Bern, Medienmitteilung, 30.06.2011

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey ist heute Donnerstag, 30. Juni 2011, zu einem zweitägigen offiziellen Besuch nach Rumänien gereist. Sie wurde vom rumänischen Präsidenten Traian Basescu in Bukarest mit militärischen Ehren empfangen. Anschliessend folgte ein Treffen mit Premierminister Emil Boc. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen sowie europapolitische und internationale Fragen.

Der Besuch steht im Zeichen des hundertjährigen Bestehens diplomatischer Beziehungen der Schweiz und Rumäniens. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey betonte anlässlich ihres offiziellen Besuchs die guten Beziehungen zwischen den beiden Staaten, die sich namentlich in den letzten 20 Jahren deutlich intensiviert hatten.

Jährlich finden Treffen auf Ministerebene statt. Eine Reihe von wichtigen bilateralen Abkommen wurde abgeschlossen, zum Beispiel in den Bereichen Investitionsschutz, Doppelbesteuerung, Rückübernahme sowie Bekämpfung von Terrorismus und organisiertem Verbrechen. Das bilaterale Handelsvolumen hat sich seit 1990 auf über eine Milliarde verzehnfacht. Die Wachstumsquote der Wirtschaftbeziehungen lag 2010 bei 9%.

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey erinnerte in Bukarest daran, dass die Schweiz 2009 als einziger Staat in Europa per Volksabstimmung die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien sowie Bulgarien beschlossen hatte. Ebenfalls per Volksabstimmung hatte die Schweiz 2006 mit dem Osthilfegesetz die Rechtsgrundlage geschaffen, um die neuen mittel- und osteuropäischen EU-Staaten mit einem Erweiterungsbeitrag zu unterstützen.

Rumänien wird im Rahmen des schweizerischen Erweiterungsbeitrags 181 Millionen Franken erhalten. Damit trage die Schweiz solidarisch zum Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU bei, sagte Bundespräsidentin Calmy-Rey: „Sicherheit, Stabilität und gemeinsamer Wohlstand in Europa sind auch im Interesse des Nicht-EU-Mitglieds Schweiz.“

Ein entsprechendes Kooperationsprogramm haben die Schweiz und Rumänien im September letzten Jahres unterzeichnet. Die Zusammenarbeit fokussiert auf Bereiche wie Sicherheit und Reformen, Umwelt und Infrastruktur, Privatsektorförderung, Bildung und Forschung u.a. Für die Unterstützung der Zivilgesellschaft und die Integration der Roma und anderen Minderheiten wurden 27,8 Millionen CHF reserviert. Bereits seit Beginn der 90er Jahre und bis zum EU-Beitritt im Jahr 2007 hatte die Schweiz Rumänien im Rahmen der Transitionshilfe unterstützt.


Weiterführende Informationen

Bilaterale Beziehungen Schweiz - Rumänien
Schweizer Erweiterungsbeitrag an Rumänien


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