Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey trifft den russischen Premierminister Wladimir Putin in Genf

Bern, Medienmitteilung, 15.06.2011

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 15. Juni 2011 Wladimir Putin, den Premierminister der Russischen Föderation, zu einem offiziellen Gespräch am Rande der 100. Session der Internationalen Arbeitsorganisation in Genf getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Frage des russischen Beitritts zur Welthandelsorganisation (WTO) sowie Aspekte der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Erörtert wurden auch Themen der internationalen Aktualität.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland haben sich in den letzten Jahren auf politischer, wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und kultureller Ebene beträchtlich intensiviert. Davon zeugen die regen Kontakte auf hoher Ebene. Während ihres Moskau-Besuchs vom 8. und 9. November 2007 hatte sich die Bundespräsidentin mit dem damaligen Präsidenten Putin getroffen. Das bei jener Gelegenheit unterzeichnete Memorandum of Understanding hat seither Dutzende von bilateralen Konsultationen in den verschiedensten Bereichen ermöglicht.

Das Vertragsnetz zwischen den beiden Staaten wird laufend ausgebaut. Am 1. Februar 2011 traten die Abkommen über die erleichterte Visaerteilung und Rückbernahme in Kraft. Gegenwärtig soll insbesondere die Zusammenarbeit im Finanzbereich und der Wirtschaftsmodernisierung ausgebaut werden. Eine Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens gemäß dem OECD-Standard betreffend Informationsaustausch wurde am 5. April 2011 paraphiert. Im Jahr 2010 erreichte der Handelsverkehr zwischen den beiden Ländern CHF 3,7 Mia.

Eine besondere Rolle kommt der Schweiz bei der Vertretung der russischen Interessen in Georgien und jener Georgiens in Russland sowie wegen ihrer Mediation in der Frage eines allfälligen Beitritts Russlands zur Welthandelsorganisation WTO zu.


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