Schweiz will Transition in Nordafrika mit konkreter Zusammenarbeit unterstützen

Bern, Medienmitteilung, 09.05.2011

Die Chefs der Schweizerischen Missionen und Koordinationsbüros in Nordafrika und dem Nahen Osten haben an ihrer regionalen Botschafterkonferenz in Tunis konkrete Formen der Zusammenarbeit zur Unterstützung der laufenden Transition in dieser Region erörtert. „Es ist im Interesse der Schweiz, gemeinsam mit diesen Ländern die politische und wirtschaftliche Stabilität in der gesamten Region zu unterstützen“, erklärte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, an der Botschafterkonferenz in Tunis.

Rund 50 Botschafterinnen und Botschafter, Leiterinnen und Leiter der Koordinationsbüros sowie Verantwortliche zuständiger Bundesstellen in Bern haben  in der tunesischen Hauptstadt konkrete Formen der Zusammenarbeit mit den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens diskutiert. Basis der Gespräche in Tunis war die vom Bundesrat Mitte März 2011 beschlossene Strategie zur Unterstützung der Transition in Nordafrika.

Die Konferenz kam zum Schluss, dass sich die Schweiz bei der Umsetzung der bundesrätlichen Strategie schwerpunktmässig in folgenden drei Bereichen engagieren soll:

  • Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Schaffung von Arbeitsplätzen: Programme zur Ausbildung und Integration von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in den Arbeitsmarkt, Zusammenarbeit mit dem Privatsektor und in der Region ansässigen Schweizer Firmen und Wirtschaftsvertretern.

  • Rückführung gestohlener Vermögenswerte und Stärkung des Rechtsstaates: Nach der Sperrung von Vermögenswerten werden Sofortmassnahmen eingeleitet, um die Rechtsbeziehungen und Rechtshilfeverfahren zu unterstützen. Neben der Entsendung von Expertenmissionen und der Organisation von Konferenzen sind mittelfristig Massnahmen zur Stärkung der Rechtssysteme in den einzelnen Ländern geplant.

  • Zusammenarbeit im Migrationsbereich: Massnahmen zum Schutz von Flüchtlingen und Migranten vor Ort sowie Projekte zur Nutzung der Migration zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung in der Region (Reintegration, Einsatz der Diaspora, Remissen).

Eröffnet wurde die regionale Botschafterkonferenz von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA. Die EDA-Vorsteherin wies auf die Bedeutung einer politischen und wirtschaftlichen Stabilität in den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens hin, die im Interesse der Schweiz liegt.

Während ihres Aufenthalts in Tunis traf sich die EDA-Vorsteherin zu Gesprächen mit dem tunesischen Interimspräsidenten Fouad Mebazza, dem tunesischen Aussenminister Mouled Kefi sowie dem für Aussenkontakte zuständigen Vertreter des Nationalen Libyschen Übergangsrates, El Asseab Al-Isawi.


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