Anpassung des Anhangs zur Verordnung über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Tunesien

Bern, Medienmitteilung, 03.05.2011

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA hat die Namen von sechs natürlichen Personen im Anhang der Verordnung über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Tunesien hinzugefügt, den Namen einer natürlichen Person gestrichen sowie einen Eintrag neu formuliert. Die Änderungen treten am heutigen Tag in Kraft.

Der Bundesrat hat die Verordnung über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Tunesien am 19. Januar 2011 verabschiedet. Im Anhang zu dieser Verordnung sind diejenigen Personen aufgeführt, die von diesen Massnahmen betroffen sind. Das EDA kann diesen Anhang anpassen.

Das EDA sah sich zu dieser Änderung veranlasst, weil klar nachgewiesen werden konnte, dass die Anpassungen notwendig sind. Das EDA wird keine weiteren Einzelheiten zu den Gründen dieser Änderungen kommunizieren.

Diese Änderungen treten am 28. Januar 2011 in Kraft. 


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