Erneuerung der Finanzhilfe an das Internationale Konferenzzentrum in Genf in den Jahren 2011-2014

Bern, Medienmitteilung, 06.04.2011

Der Bundesrat hat die Finanzhilfe des Bundes an das Internationale Konferenzzentrum in Genf (CICG) für die Jahre 2011 bis 2014 auf der Rechtsgrundlage des Gaststaatgesetzes erneuert.

Die Schweiz und speziell Genf sind wichtige Orte zur Durchführung internationaler Konferenzen und werden von der internationalen Gemeinschaft entsprechend geschätzt. Mit dem 1973 eröffneten Internationalen Konferenzzentrum in Genf (CICG) verfügt der Bund über ein bewährtes Instrument zur Umsetzung seiner Gaststaatpolitik. 

Um die Betriebskosten des CICG zu decken, leistet der Bund seit 1980 eine jährliche Finanzhilfe an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI). Für das laufende Jahr hat der Bundesrat an seiner heutigen Sitzung einen Beitrag von CHF 5,87 Mio gesprochen. Er tat dies auf der Basis des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Bundesgesetzes über die von der Schweiz als Gaststaat gewährten Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen sowie finanziellen Beiträge (Gaststaatgesetz). 

Für 2012 bis 2014 sind Beiträge von jährlich rund CHF 6,2 bis 6,32 Mio vorgesehen, wobei diese dem Parlament zur Genehmigung vorgelegt werden müssen.   

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