Menschenrechtsdialog zwischen der Schweiz und China

Bern, Medienmitteilung, 10.03.2011

Die elfte Sitzung des Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China fand am 9. und 10. März 2011 in Bern in einem offenen und konstruktiven Klima statt. Im Vordergrund stand der Status von Minderheiten. Zur Diskussion standen aber auch konkrete Projekte zur Förderung der Menschenrechte, die sich beispielsweise mit dem Strafvollzug befassen, oder die Frage der Menschenrechte in der Wirtschaft.

Ziel des Menschenrechtsdialogs, den die Schweiz und die Volksrepublik China seit 1991 führen, ist die Verbesserung der Menschenrechtslage. Zu diesem Zweck wird der Dialog auch von einem Austausch unter Fachleuten begleitet. 

Diskussionsthemen waren insbesondere die Todesstrafe, Folter, der Status von Minderheiten in der Schweiz und in China, Religionsfreiheit, Fragen im Zusammenhang mit den Haftbedingungen in beiden Ländern sowie die Überprüfung des UNO-Menschenrechtsrats und die Universelle regelmässige Überprüfung. 

Ein Besuch in der zweisprachigen Stadt Biel am 10. März 2011 brachte eine Vertiefung des Austauschs über den Status von Minderheiten, über die Situation der frankophonen Minderheit im Kanton Bern, über die Verwaltung einer zweisprachigen Stadt und über ein Pilotprojekt einer zweisprachigen Einschulung. 

Die Parteien einigten sich darauf, laufende konkrete Projekte zur Förderung der Menschenrechte wie den Austausch von Strafvollzugsexperten und die Diskussion über Menschenrechte in der Wirtschaft fortzusetzen.   

Der Delegation der Volksrepublik China gehörten Expertinnen und Experten aus den Bereichen Menschenrechte, Justiz, öffentliche Sicherheit, Wirtschaft, Minderheiten und Religionen an. Die schweizerische Delegation, die vom Botschafter für menschenrechtspolitische Fragen, Paul Koller, geleitet wurde, bestand aus Vertreterinnen und Vertretern des EDA, des EDI und einem externen Strafvollzugsexperten.


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