Bundespräsidentin Calmy-Rey eröffnet 16. Session des UNO-Menschenrechtsrates

Bern, Medienmitteilung, 28.02.2011

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat am Montag als Vertreterin des Gaststaates Schweiz die 16. Session des UNO-Menschenrechtsrates in Genf eröffnet. Sie verurteilte in ihrer Rede die schockierende Praxis der Gewalt gegen Demonstrierende in Nordafrika und in Nahost und wies auf die fundamentale Bedeutung der Menschenrechte hin: „Wirkliche Stabilität und nachhaltige Entwicklung sind nur in Gesellschaften möglich, in denen die Behörden die Grundrechte jedes Menschen respektieren“, sagte Bundespräsidentin Calmy-Rey.

Während in den Strassen Nordafrikas und im Nahen Ostens Tausende für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte demonstrieren, treffen sich Anfang dieser Woche die Aussenminister der Welt in Genf zur Hauptsession des UNO-Menschenrechtsrates. In ihrer Eröffnungsrede verurteilte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey die gewaltsame Unterdrückung der Massenproteste namentlich in Libyen und begrüsste den Entscheid des UNO-Sicherheitsrates, den Internationalen Strafgerichtshof mit der Untersuchung der Situation in Libyen zu betrauen. 

Der UNO-Menschenrechtsrat hatte bereits letzten Freitag auf die Ereignisse in Libyen reagiert: Er forderte in einer Sondersession den Ausschluss Libyens aus dem Menschenrechtsrat und beschloss, eine internationale Untersuchungskommisson zu den Menschenrechtsverletzungen in Libyen einzusetzen.  

Neben der Bundespräsidentin, welche die Session auch für bilaterale Treffen nützt, sind der Präsident der UNO-Generalversammlung, Joseph Deiss, die Hohe Vertreterin der europäischen Union für Aussen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, die US-Aussenministerin Hillary Clinton sowie der russische Aussenminister Sergej Lavrov nach Genf gereist.


Weiterführende Informationen

Rede Bundespräsidentin Calmy-Rey (FR)
Rede Bundespräsidentin Calmy-Rey (EN)


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