Bundespräsidentin Calmy-Rey zu offiziellem Besuch in Berlin

Bern, Medienmitteilung, 24.01.2011

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey reiste am Montag, 24. Januar zu einem ersten offiziellen Auslandbesuch nach Berlin. Sie wurde von Bundespräsident Christian Wulff mit militärischen Ehren empfangen und traf sich zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie mit Bundesaussenminister Guido Westerwelle und Rainer Brüderle, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie.

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und Bundeskanzlerin Angela Merkel lobten die guten Beziehungen sowie die intensive Partnerschaft zwischen der Schweiz und Deutschland. Ein Thema waren Steuerfragen, namentlich die in der vergangenen Woche aufgenommenen Verhandlungen über eine Abgeltungssteuer und den verbesserten Marktzutritt für Finanzdienstleister. „Mit dem Modell einer Abgeltungssteuer haben wir einen konstruktiven Ansatz, welcher die Interessen beider Seiten wahrt“, sagte Bundepräsidentin Micheline Calmy-Rey: “ Beide Seiten wollen nun zügig, gründlich und lösungsorientiert verhandeln.“

Diskutiert wurden ebenfalls die Beziehungen Schweiz-EU und die Möglichkeiten einer institutionellen Verbesserung der bilateralen Zusammenarbeit: „Mehr Effizienz bei der Weiterentwicklung bilateraler Abkommen, die Stärkung der Rechtssicherheit – das liegt auch im Interesse der Schweiz“, unterstrich die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten. „Eine Dynamisierung des bilateralen Wegs darf aber nicht auf Kosten der schweizerischen Souveränität gehen, eine automatische Übernahme von EU-Recht steht nicht zur Diskussion.“

Thema waren zudem europapolitische Aktualitäten wie die Euro-Krise. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey betonte die Bedeutung eines stabilen Euros für den exportorientierten Wirtschaftsstandort Schweiz und wies auf die Rolle der Schweiz bei dessen Stabilisierung hin. Ferner wurden der Ausbau der Rheintalbahn als nördlicher NEAT-Zubringer und die Frage des Flughafens Zürich erörtert. 

Am Montagabend nimmt die Bundespräsidentin an einer von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik organisierten Podiumsdebatte teil. Sie diskutiert mit Bundesminister Rainer Brüderle und Volker Kauder, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, über das Thema „Bern-Berlin-Brüssel. Zwischen nationalen Interessen und europäischer Solidarität“.

Bundepräsidentin Calmy-Rey wurde auf ihrem Besuch in Berlin von Ständerat Eugen David, dem Präsidenten  der Aussenpolitischen Kommission, sowie von Ständerat Maximilian Reimann, dem Präsidenten der Delegation des Eidgenössischen Parlaments für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag, begleitet.

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