Bundesrätin Calmy-Rey an OSZE-Ministertreffen in Kasachstan

Bern, Medienmitteilung, 15.07.2010

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nimmt am 16. und 17. Juli 2010 an der Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Almaty (Kasachstan) teil. Aussenminister sowie andere hochrangige Vertreter der 56 OSZE-Staaten diskutieren Themen der Sicherheit in Europa sowie die Rolle der OSZE in der europäischen Sicherheitspolitik.

Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, vertritt die Schweiz am Ministertreffen der OSZE in Almaty. Ziel der Konferenz ist eine Bestandesaufnahme der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen im eurasischen und euro-atlantischen Raum sowie die Diskussion möglicher Lösungsansätze.  

Zu diesen zählen etwa eine prominentere Rolle der OSZE bei der Verhütung und Bewältigung von Konflikten, die Stärkung der konventionellen Rüstungskontrolle sowie ein grösseres Engagement der OSZE bei der Bekämpfung der so genannten transnationalen Gefahren  wie Terrorismus, Drogen- und Menschenschmuggel. 

„Die OSZE ist für die Schweiz die zentrale Organisation für sicherheitspolitische Fragen in Europa, entsprechend treten wir für die Stärkung der OSZE-Instrumente ein“, sagte Bundesrätin Calmy-Rey im Vorfeld des Treffens. 

Die Konferenz soll zudem darüber entscheiden, ob noch in diesem Jahr ein Gipfeltreffen aller 56 OSZE-Teilnehmerstaaten einberufen werden soll. Falls sich die Teilnehmerstaaten auf eine gemeinsame Agenda einigen, könnte an einem Gipfeltreffen ein Mandat für Verhandlungen über die wichtigsten Sicherheitsprobleme im OSZE-Raum verabschiedet werden. 

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