Menschenrechtsdialog zwischen der Schweiz und Tadschikistan

Bern, Medienmitteilung, 22.06.2010

Am 22. Juni 2010 fand die erste Runde des Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und Tadschikistan in Dushanbe statt. Der Dialog wurde durch Bundesrätin Micheline Calmy-Rey während ihres Arbeitsbesuches in Zentralasien im Oktober 2009 offiziell lanciert. Gegenstand der Gespräche waren insbesondere die Diskussion verschiedener Menschenrechtsthemen sowie die Möglichkeit der Vertiefung des Dialoges mit konkreten Projekten.

Die Schweizer Delegation wurde von Botschafter Rudolf Knoblauch, Botschafter für Menschenrechtspolitische Fragen, Politische Abteilung IV, Menschliche Sicherheit, des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), geleitet. Die Gespräche, die in einem Klima der Offenheit und des gegenseitigen Respekts stattfanden, erlaubten einen fruchtbaren Austausch. Beide Parteien unterstrichen die Bedeutung, die sie dem Menschenrechtsdialog zukünftig beimessen werden. 

Die Politische Abteilung IV beabsichtigt mit der DEZA, bzw. mit dem Programm des Kooperationsbüros in Dushanbe, im Sinne eines „whole of government approach“, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln, Synergien zu nutzen und die gegenseitige Unterstützung zu fördern. 

Da es sich um die erste Dialogrunde zwischen den beiden Ländern handelte, wurde zu Beginn der Gespräche ein Überblick über das Schweizerische Instrument des Menschenrechtsdialoges gegeben. Ebenfalls wurden die damit verbundenen Erwartungen und Ziele erläutert.  

Im Mittelpunkt der Gespräche zur Menschenrechtspolitik beider Länder standen die Fragen im Zusammenhang mit dem Menschenrechtsrat, die Situation der tadschikischen Migrantinnen und Migranten in Russland, die Frauenrechte, insbesondere häusliche Gewalt sowie die Todesstrafe.


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