Joseph Deiss ist Präsident der 65. Session der UNO-Generalversammlung

Bern, Medienmitteilung, 11.06.2010

Die UNO-Generalversammlung hat am Freitag in New York Joseph Deiss per Akklamation zum Präsidenten der 65. Session der UNO-Generalversammlung gewählt. Bundespräsidentin Doris Leuthard gratulierte Joseph Deiss schriftlich im Namen des Bundesrats und bezeichnete die Wahl als grosse Ehre für die Schweiz. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sprach in New York von einem wichtigen Zeichen internationaler Anerkennung für das schweizerische Engagement in der UNO.

„Im Namen des Bundesrats gratuliere ich herzlich zur erfolgreichen Wahl“ erklärte Bundespräsidentin Doris Leuthard in ihrem Schreiben an Alt-Bundesrat Joseph Deiss. „Diese Wahl stellt für die Schweiz eine grosse Ehre dar und bedeutet auch eine Wertschätzung Ihres persönlichen Engagements, das zum UNO-Beitritt unseres Landes im Jahr 2002 geführt hat.“ 

Micheline Calmy-Rey, die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, betonte ihrerseits in New York: „Diese Wahl nur acht Jahre nach dem UNO-Beitritt der Schweiz 2002 ist eine internationale Anerkennung für den aktiven Einsatz der Schweiz bei der Förderung von Sicherheit und Frieden im Rahmen der internationalen Gemeinschaft“. 

Bei der Präsidentschaft der UNO-Generalversammlung, dem wichtigsten Gremium der UNO neben dem Sicherheitsrat, handelt es sich um ein anspruchsvolles und prestigeträchtiges Amt. Die westliche Regionalgruppe (WEOG) stellt turnusgemäss den Präsidenten der 65. Session der UNO-Generalversammlung und hatte im vergangenen Dezember in New York Joseph Deiss zu ihrem offiziellen Kandidaten bestimmt. Joseph Deiss hatte sich in der WEOG-internen Ausscheidung gegen den ehemaligen belgischen Aussenminister und ehemaligen EU-Kommissar Louis Michel durchgesetzt. 

Joseph Deiss tritt sein Amt am 14. September 2010 an. Ein erster Höhepunkt seiner einjährigen Amtszeit ist die Leitung eines hochrangigen Treffens der Generalversammlung zu den Millenniums-Entwicklungszielen vom 20.-22. September. Am 23. September wird Joseph Deiss auch die jährliche Generaldebatte eröffnen. Zahlreiche Staats- und Regierungschefs werden an diesen Anlässen teilnehmen. 

Die Aufgabe des Präsidenten der Generalversammlung besteht darin, für einen korrekten und geordneten Ablauf der Sitzungen dieses Organs zu sorgen. Er kann zudem Einfluss auf die Agenda nehmen. Zudem kommt ihm die Rolle eines Fazilitators zu, welcher bei unterschiedlichen Positionen unter den UNO-Mitgliedstaaten einen Konsens herbeizuführen sucht. 

Joseph Deiss war 2004 Bundespräsident. Als Vorsteher des EDA von 1999 bis 2002 war er federführend am Beitritt der Schweiz zur UNO beteiligt. 2003 übernahm er das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement, welches er bis zu seinem Rücktritt 2006 leitete.  

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