Bundesrätin Micheline Calmy-Rey trifft die „Elders“

Bern, Medienmitteilung, 09.11.2010

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat sich am Dienstag auf Mont Pèlerin mit Mitgliedern der «Elders» getroffen, einer internationalen Gruppe eminenter politischer Persönlichkeiten. Zu Ihren Gesprächspartnern gehörten der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter und der frühere UNO-Generalsekretär Kofi Annan. Ziel des Treffens war ein vertiefter Austausch über aktuelle internationale Themen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprachen unter anderem über die Wahlen vom 7. November in Myanmar, die Situation in Simbabwe und den Konflikt im Nahen Osten. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Bundesrätin Calmy-Rey, bedauerte, dass die Wahlen in Myanmar trotz der Teilnahme mehrerer politischer Parteien nicht frei und demokratisch verliefen.  

In Simbabwe ist es laut Bundesrätin Calmy-Rey wichtig, dass der Rechtsstaat wieder hergestellt wird und dass die Grundrechte eingehalten werden. Die Schweiz, die die politischen Gewaltakte und Einschüchterungsversuche in diesem Land auch weiterhin verurteilt, unterstützt über die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) Programme der humanitären Hilfe mit sieben Millionen US-Dollar. Dabei geht es insbesondere um Projekte im Bereich Nahrungsmittelhilfe und Bekämpfung von Krankheiten wie HIV/Aids und Cholera. 

Mit dem ehemaligen US-Präsidenten Carter unterhielt sich die Vorsteherin des EDA über die Situation im Nahen Osten. Bundesrätin Calmy-Rey erinnerte daran, dass die Schweiz die Genfer Initiative, das einzige detaillierte Modell für eine Friedensregelung auf der Grundlage der Zweistaatenlösung, nach wie vor unterstützt. Die Schweiz setzt sich wie auch Jimmy Carter für die Normalisierung der Lebensbedingungen in Gaza ein, insbesondere im Bereich Bildung und Gesundheit. Zudem wurde den wichtigsten Akteuren eine von Expertinnen und Experten ausgearbeitete Zugangsregelung für Gaza vorgestellt, mit der die Importe und Exporte und damit die Wirtschaft wieder angekurbelt werden sollen.  

Die «Elders» sind eine unabhängige Gruppe eminenter globaler Führungspersönlichkeiten der internationalen Politik. Diese sind zwar nicht mehr im Amt, setzen aber ihre Erfahrung und ihren Einfuss weiterhin dafür ein, den Frieden  zu fördern, die Auswirklungen bewaffneter Konflikte auf die Zivilbevölkerung zu mildern und das menschliche Leiden zu lindern. Die „Elders“ wurden vom ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Nelson Mandela 2007 gegründet wurde.


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