Jahrestagung 2010 von IWF und Weltbank

Bern, Medienmitteilung, 07.10.2010

Bundesrat Hans-Rudolf Merz als Schweizer Delegationsleiter, Staatssekretär Jean-Daniel Gerber, Direktor des seco, und Philipp Hildebrand, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 8. und 9. Oktober 2010 an der gemeinsamen Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss sind die Lage der Weltwirtschaft und die Verstärkung der Gouvernanzstruktur des IWF. Schwerpunkt der Diskussionen im Entwicklungsausschuss bilden die Strategie der Weltbank, die laufende Reform der Weltbankgouvernanz und die Fortschritte zur Erfüllung der Millenniumsentwicklungsziele.

Die Finanzminister und Zentralbankgouverneure befassen sich im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss (IMFC) mit dem weltwirtschaftlichen Ausblick. Der IWF erwartet eine weiterhin fragile weltwirtschaftliche Erholung mit einem Wachstum von höchstens 4,5 Prozent. Die Stabilisierung des Finanzsystems hat durch die Turbulenzen in verschiedenen europäischen Ländern Rückschläge erlebt. Gleichzeitig verläuft in den USA die wirtschaftliche Erholung schwächer als im Frühling erwartet.

Der IWF äussert sich besorgt über die bisher langsame Erholung des Privatsektors, der die staatlichen Krisenmassnahmen so rasch wie möglich ablösen sollte. Einmal mehr fordert er von seinen Mitgliedern eine nachhaltige Haushalts- und Schuldenpolitik und ein konsequenteres Angehen der Reformen und Bereinigungen im Finanzsektor. In diesem Kontext soll das Mandat des IWF durch eine vermehrt länderübergreifende Überwachung und eine bessere Abdeckung des Finanzsektors weiter verstärkt werden. Diese Massnahmen werden von der Schweiz unterstützt.

Zentrales Diskussionsthema im IMFC wird die Gouvernanzreform sein. Diese beinhaltet vor allem die Überprüfung der Quoten, die Vertretung im Exekutivrat, eine bessere strategische Führung durch die Spitzen der Finanzministerien und Notenbanken sowie den Selektionsprozess der IWF-Geschäftsleitung.

Der Entwicklungsausschuss der Weltbank wird sich mit der neuen langfristigen Strategie der Weltbank befassen. Die Weltbankgruppe hat die Entwicklungs- und Schwellenländer (besonders auch in Osteuropa) während der Finanz- und Wirtschaftskrise gezielt beraten und finanziell unterstützt. Nun will die Weltbank in der Nach-Krisen-Phase die Aktivitäten den veränderten Bedürfnissen und einer absehbaren Reduktion der verfügbaren Mittel anpassen. Ein zentraler Referenzpunkt bleibt dabei das Erreichen der Milleniumsentwicklungsziele. Die Schweiz spricht sich für eine klare Messung der Entwicklungsresultate der Institution aus. Um diesen Zielen gerecht zu werden, wird sich der Entwicklungsausschuss auch mit internen Reformen der Weltbankgruppe befassen.


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