Offizieller Besuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Estland und Litauen

Bern, Medienmitteilung, 11.10.2010

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey weilte am Montag für offizielle Arbeitsbesuche in Estland und Litauen. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat in den beiden baltischen Staaten ihre Amtskollegen getroffen. Zur Diskussion standen verschiedene bilaterale Angelegenheiten sowie die Europäische Union (EU) und die OSZE.

Am Montag traf die Vorsteherin des EDA in Tallinn den estnischen Aussenminister Urmas Paet.  Beide betonten, die bilateralen Beziehungen seien „ausgezeichnet“. Im Rahmen des schweizerischen Beitrags zur EU-Erweiterung hat die Schweiz einen Betrag von fast 40 Millionen Franken für Estland bereitgestellt.

Im Laufe ihres Gesprächs diskutierten die Bundesrätin und ihr Amtskollege auch ihre Beziehungen zur EU. Micheline Calmy-Rey informierte ihren Gastgeber über die diesbezügliche Politik der Schweiz und über den kürzlich vom Bundesrat veröffentlichten Bericht zur Europapolitik. Urmas Paet erläuterte, welche Termine in nächster Zeit für sein Land anstehen. Estland bereitet seinen Beitritt zur Eurozone im Jahr 2011 vor.

Verschiedene weitere aktuelle Themen, beispielsweise die Erfahrungen im Bereich des Schutzes der Informatiksysteme, wurden während des Gesprächs erörtert. Estland unterhält ein Zentrum für den Schutz vor Cyberangriffen gegen Computersysteme in Tallinn.

Im Hinblick auf den demnächst (22.-24. Oktober) stattfindenden Frankophoniegipfel in Montreux erläuterte Bundesrätin Calmy-Rey ihrem estnischen Amtskollegen die Prioritäten der Schweiz, die den Vorsitz der Frankophonie-Ministerkonferenz innehat. Estland möchte Mitglied mit Beobachterstatus der Internationalen Organisation der Frankophonie (Organisation internationale de la francophonie, OIF) werden, und sein Beitrittsgesuch wird am Gipfel in Montreux behandelt werden. Estland wird eine Delegation zu diesem Gipfel entsenden.

Nach einem Treffen mit Estlands Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves, reiste die Chefin der Schweizer Diplomatie nach Litauen weiter. In Vilnius traf die Vorsteherin des EDA den litauischen Aussenminister Audronius Azubalis.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und Aussenminister Audronius Azubalis sprachen über die guten Beziehungen zwischen ihren beiden Ländern in verschiedenen Bereichen und bekräftigten, dass sie das freundliche bilaterale Verhältnis, das seit jeher zwischen den beiden Ländern besteht, weiter stärken wollen. In diesem Zusammenhang äusserten sie die Absicht, regelmässige Konsultationsgespräche abzuhalten. Ziel ist, die bilateralen Beziehungen zu diskutieren und einen Gedankenaustausch über regionale und internationale Angelegenheiten von gegenseitigem Interesse zu pflegen.

Diese Gespräche könnten einmal jährlich stattfinden, und zwar abwechslungsweise in Litauen und in der Schweiz. Die beiden Ministerien werden über die diplomatischen Kanäle die Tagesordnung, den Rang der Vertretung und den Ort der Gespräche festlegen.

Im Rahmen des schweizerischen Beitrags zur EU-Erweiterung hat die Schweiz einen Betrag von rund 70Millionen Franken für Litauen bereitgestellt.

Ein weiteres Gesprächsthema war die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), insbesondere die Prioritäten Litauens, das 2011 den Vorsitz der Organisation übernehmen wird. Bundesrätin Calmy-Rey bekräftigte gegenüber Aussenminister Azubalis erneut das grosse Interesse, das die Schweiz der OSZE entgegenbringt, und sicherte ihm die volle Unterstützung der Schweiz für die litauische Präsidentschaft zu.

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