Bundesrätin Calmy-Rey reist zu Arbeitstreffen nach Ljubljana, Tiflis und Moskau

Bern, Medienmitteilung, 12.01.2010

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey reist am Freitag für ein bilaterales Treffen mit dem slowenischen Aussenminister Samuel Zbogar nach Ljubljana. Samstag und Sonntag führt die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten in ihrer Funktion als Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarats Gespräche in Tiflis. Am Sonntag folgt in Moskau ein Arbeitstreffen mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow.

Der Besuch in Ljubljana erfolgt im Rahmen regelmässiger bilateraler Treffen zwischen der Schweiz und Slowenien. Neben der bilateralen Zusammenarbeit (z.B. im Rahmen des Erweiterungsbeitrags der Schweiz an Slowenien) stehen europapolitische Themen sowie die Zusammenarbeit innerhalb der UNO auf der Agenda. Gegenstand der Gespräche ist auch der Europarat, dessen Vorsitz die Schweiz im November 2009 von Slowenien übernommen hat.

In Ihrer Funktion als Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarats führt die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten Samstag und Sonntag Arbeitsgespräche u. a. mit Vertretern der georgischen Behörden und politischen Parteien. Die Konsequenzen des Georgienkonflikts haben seit den Kampfhandlungen im Sommer 2008 hohe Priorität für den Europarat.

Später am Sonntag trifft die Chefin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten in Moskau den russischen Aussenminister Sergej Lawrow zu einem Arbeitsessen. Gegenstand dieses Gesprächs sind aktuelle bilaterale sowie internationale Themen bspw. die Wahrung russischer und georgischer Interessen im Rahmen der Schutzmachtmandate sowie Fragen im Zusammenhang mit dem schweizerischen Europarats-Vorsitz. 


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