Delegation des Bundesrates an der UNO-Vollversammlung in New York

Bern, Medienmitteilung, 18.09.2009

Am 23. September 2009 eröffnet in New York die Generaldebatte der 64. UNO-Generalversammlung. Sie dauert bis zum 30. September 2009 und wird von Staats- und Regierungschefs wie auch Ministern aus den über 190 UNO-Mitgliedsstaaten besucht. Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey werden die Schweiz an der Generaldebatte vertreten. Moritz Leuenberger, Vorsteher des UVEK, nimmt am 22. September an einem hochrangigen Treffen teil, das vom UNO-Generalsekretär einberufen wurde und der Klima-Problematik gewidmet ist.

Die Schweiz wird dieses Jahr mit drei Mitgliedern des Bundesrates an der hochrangigen Tagung der 64. UNO-Generalversammlung teilnehmen. Die Tagung behandelt alle wichtigen internationalen Themen wie Sicherheit und Frieden, Abrüstung, Armutsbekämpfung, Klimawandel und Menschenrechte. Zudem hat UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon am 22. September 2009 zu einem hochrangigen Treffen über den Klimawandel eingeladen. 

Bundespräsident Hans-Rudolf Merz wird vom 23. bis 25. September 2009 in New York sein. Auf seinem Programm stehen offizielle Anlässe und Gespräche mit Amtskollegen. Er wird namentlich am 23. September an einem Empfang von US-Präsident Barack Obama teilnehmen. Zudem wird er am 24. September die schweizerische Rede in der UNO-Generalversammlung halten und die Ratifikationsurkunde für die UNO-Konvention gegen Korruption hinterlegen. 

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird am 22. September 2009 für vier Tage in New York erwartet. Sie wird der Eröffnung der Generaldebatte beiwohnen und einen Ministeranlass zum 60-jährigen Bestehen der Genfer Konventionen präsidieren, an welchem auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und IKRK-Präsident Jakob Kellenberger teilnehmen werden. Darüber hinaus trifft sich BR Calmy-Rey mit mehreren Ministerkollegen zu bilateralen Gesprächen. 

Bundesrat Moritz Leuenberger wird die Schweiz am 22. September am hochrangigen Treffen über den Klimawandel vertreten. Dieses Treffen wurde vom UNO-Generalsekretär einberufen und hat zum Ziel, politische Unterstützung für die im Dezember 2009 in Kopenhagen stattfindende Klimakonferenz zu schaffen. Die Schweiz ist aktiv an den Vorbereitungsarbeiten für die Konferenz beteiligt und engagiert sich für ambitiöse und realisierbare Klimaziele.

Die hochrangige Tagung der UNO-Generalversammlung findet jedes Jahr in den letzten Septemberwochen statt Die Schweiz ist auch dieses Jahr auf Präsidenten- und Ministerebene vertreten und bekräftigt dadurch ihr Engagement für die UNO als wichtiges Instrument der schweizerischen Aussenpolitik.


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