Internationale Konferenz «60 Jahre Genfer Konventionen und die nächsten Jahrzehnte»

Bern, Medienmitteilung, 09.11.2009

Im Centre International de conférence (CICG) in Genf wurde heute eine von der Schweiz in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) organisierte Expertenkonferenz mit dem Titel «60 Jahre Genfer Konventionen und die nächsten Jahrzehnte» eröffnet. Anlässlich der Eröffnung sprachen Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, der IKRK-Präsidenten Jakob Kellenberger sowie der ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan.

Aus Anlass des 60-jährigen Bestehens der Genfer Konventionen setzt sich die Schweiz für die Stärkung und konsequentere Einhaltung des humanitären Völkerrechts ein, damit die Opfer von bewaffneten Konflikten besser geschützt werden können. Aufgrund ihrer humanitären Tradition misst die Schweiz der Einhaltung des humanitären Völkerrechts einen besonders hohen Stellenwert bei.  

Das humanitäre Völkerrecht ist heute mit Entwicklungen und Herausforderungen konfrontiert, die bei der Annahme der Genfer Konventionen 1949 noch kaum von Bedeutung waren: Die klassischen Kriege zwischen Staaten wurden weitgehend abgelöst von innerstaatlichen Konflikten. In den Kampfgebieten dominieren heute nichtstaatliche Akteure. Zudem stellt sich die Frage, ob neue militärische Technologien, die 1949 noch unbekannt waren, mit dem humanitären Völkerrecht vereinbar sind.  

Die Konferenz, an der Experten mit unterschiedlichem Hintergrund und Fachwissen teilnehmen, soll über die aktuellen Herausforderungen und deren Auswirkungen auf die internationale Gemeinschaft diskutieren. Ein Thema sind dabei auch die bestehenden Instrumente zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechts und ihre Anpassung an die heutige Realität und die aktuellen Herausforderungen.  

Die Konferenz ist Teil der aktiven Politik, mit der sich die Schweiz auf verschiedenen Ebenen für Lösungen in Bezug auf die Herausforderungen des humanitären Völkerrechts einsetzt. In Ihrer Eröffnungsrede unterstrich Bundesrätin Calmy-Rey, dass das 60jährige Jubiläum wohl ein Anlass ist, um sich über die universelle Anerkennung der Genfer Konventionen zu freuen. Vor allem sei dies aber die Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und über Massnahmen nachzudenken, damit die Einhaltung des humanitären Völkerrechts in der Praxis verbessert werde. 

Auch Jakob Kellenberger wies angesichts der Entwicklung und der wachsenden Komplexität von bewaffneten Konflikten auf die Dringlichkeit der Schaffung von wirksamen Mechanismen hin, um eine besser Respektierung des humanitären Völkerrechts zu gewährleisten. Der IKRK-Präsident unterstrich zudem die Notwendigkeit einer Debatte über die Verbesserung der bestehenden Verträge und die Ausdehnung ihres Geltungsbereichs, insbesondere bei innerstaatlichen bewaffneten Konflikten.  

Die Konferenz richtet sich an diplomatische Vertretungen sowie Expertinnen und Experten aus den Hauptstädten der Hohen Vertragsparteien der Genfer Konventionen. Zudem wurden verschiedene internationale Organisationen und NGO aus dem Bereich des humanitären Völkerrechts sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler eingeladen.  

Am Rande der Konferenz findet am Montag zudem eine Parallelveranstaltung zum Thema «Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten: Rolle und Verantwortung der Staaten» statt. Dazu wurden Persönlichkeiten, die sich für den Schutz der Zivilbevölkerung einsetzen, eingeladen, über ihre Erfahrungen zu berichten. Dadurch soll eine Diskussion über die Rolle und die Pflichten der Staaten im Bereich des Schutzes von Zivilpersonen lanciert werden. Zur Debatte steht die Frage der Instrumente und Mechanismen, die den Staaten zur Verbesserung des Schutzes der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten zur Verfügung stehen.  

Zur Illustration ihres Engagements präsentiert die Schweiz an dieser Veranstaltung die neue Strategie des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) für den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten (2009–2012).  

Weitere Informationen zum 60-jährigen Bestehen der Genfer Konventionen und zur Rolle der Schweiz: www.eda.admin.ch  

Information für die Medien:  

Die Medien können am 9. November an der Parallelveranstaltung zum Thema «Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten: Rolle und Verantwortung der Staaten» teilnehmen, die von 12.30 bis 14 Uhr im Raum 5/6 des Centre International de conférence Genève (CICG) stattfindet.

Am Dienstag, dem 10. November, findet zum Abschluss der Konferenz um 14.30 Uhr ein Point de Presse im Centre International de conférence Genève (CICG), Raum 13, statt, an der die Schlussfolgerungen präsentiert werden. 

Kontakt: Raphaël Saborit, Sprecher, +41 79 335 76 14, raphael.saborit@eda.admin.ch 


Weiterführende Informationen

60 Jahre Genfer Konventionen


Adresse für Rückfragen:

Information EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel.: +41 (0)31 322 31 53
Fax: +41 (0)31 324 90 47
E-Mail: info@eda.admin.ch


Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten