Offizieller Arbeitsbesuch des armenischen Aussenministers

Bern, Medienmitteilung, 10.11.2009

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten hat am Dienstagabend den armenischen Aussenminister, Eduard Nalbandian, für einen Arbeitsbesuch empfangen. Bei diesem Treffen wurden zwei Abkommen unterzeichnet. Zum einem handelt es sich um eine Anpassung des Luftverkehrsabkommens aus dem Jahr 1998 und zum anderen um das Visaabkommen für Inhaberinnen und Inhaber von Diplomatenpässen.

Micheline Calmy-Rey und ihr armenischer Amtskollege Eduard Nalbandian werden ihre Gespräche, an denen bilaterale und multilaterale Fragen zur Sprache kommen, fortsetzen. Im Vordergrund stehen die Aktivitäten der DEZA in Armenien, die wirtschaftliche Situation der beiden Länder, regionale Fragen, die Ziele der Schweiz während ihrer Europarats-Präsidentschaft sowie die Aktivitäten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Das Treffen wird durch ein Abendessen abgerundet, das die Gelegenheit für einen weiteren Meinungsaustausch bietet.  

Die beiden Länder haben im Oktober 2008 das Luftverkehrsabkommen, das 1998 paraphiert, jedoch nie unterzeichnet wurde, neu ausgehandelt. Das alte Abkommen ist aufgrund der Entwicklungen in der Zivilluftfahrt längst überholt. Es sah vor, dass der Luftverkehr zwischen der Schweiz und Armenien durch das Nationalitätenprinzip geregelt wird.  Nach diesem Grundsatz muss das Kapital einer Fluggesellschaft, die zwischen den zwei Ländern einen Fluglinienverkehr aufbauen will, mehrheitlich in den Händen von nationalen Investoren liegen.  

Das heute unterzeichnete Abkommen sieht vor, dass sich lediglich der Geschäftssitz der Fluggesellschaft in den betroffenen Ländern befinden muss. Diese neue Bestimmung steht im Einklang mit den heute gültigen Bedingungen des globalisierten Luftverkehrsmarkts. Das Abkommen über die Aufhebung der Visumspflicht für Inhaberinnen und Inhaber von Diplomatenpässen ist eine Ergänzung zum bereits gültigen Rückübernahmeabkommen mit Armenien, das von der guten Zusammenarbeit der beiden Länder im Migrationsbereich zeugt.


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