Die Vorsteherin des EDA beginnt ihre Zentralasienreise mit Gesprächen in Turkmenistan

Bern, Medienmitteilung, 05.10.2009

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wurde heute in Aschgabat vom turkmenischen Präsidenten Gurbanguly Berdimukhamedow empfangen und führte Gespräche mit Aussenminister Raschid Meredow. Im Zentrum dieser Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die politische Situation in der Region und die Rolle Turkmenistans im Energiebereich.

Die Entwicklung der politischen Beziehungen zu Turkmenistan, das in den Bretton-Woods-Institutionen (Internationaler Währungsfond, Weltbank) der selben Stimm­rechtsgruppe wie die Schweiz angehört, stand im Zentrum der Diskussion. Turkme­nistan verfügt zudem über beträchtliche Erdgasreserven. Deshalb wurden Fragen im Zusammenhang mit der Energiezusammenarbeit mit Europa angesprochen.  

Die Partner stellten fest, dass die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Län­dern ein grosses Potenzial haben. Aus dieser Sicht wurde von den beiden Aussen­ministern auch der Abschluss eines Übereinkommens über Zusammenarbeit und Handel geprüft; es soll das Investitionsschutzabkommen ergänzen, das im April 2009 in Kraft trat.  

Daneben diskutierten die beiden Seiten über die Frage der Zusammenarbeit in ver­schiedenen multilateralen Gremien und sprachen über laufende Projekte der Welt­bank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in der Region. Ausserdem erörterten sie die Schlussfolgerungen, die Turkmenistan aus der all­gemeinen regelmässigen Überprüfung durch den UNO-Menschenrechtsrat gezogen hat. Bundesrätin Calmy-Rey ermutigte ihre Gesprächspartner, die Rechtspflege und den Strafvollzug den internationalen Normen anzupassen. Afghanistan und die Öffnungspolitik Turkmenistans waren ebenfalls ein Thema.  

Schliesslich führte Bundesrätin Calmy-Rey ein Gespräch mit der Parlamentspräsi­dentin, Akdscha Nurberdyjewa. Die Vorsteherin wird sich am Dienstag in Tadschikis­tan aufhalten und danach ihre Zentralasienreise nach Kasachstan, Usbekistan und Kirgisistan fortsetzen.


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