Besuch des neuen Generalsekretärs des Europarats, Thorbjørn Jagland

Bern, Medienmitteilung, 28.10.2009

Der neue Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, hat der Schweiz heute Mittwoch, 28.10.2009, seinen Antrittsbesuch abgestattet. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey stand der bevorstehende Vorsitz der Schweiz im Ministerkomitee, dem Entscheidungsorgan des Europarats. Wichtigste Gesprächsthemen waren die Modalitäten der Zusammenarbeit, die Prioritäten des schweizerischen Vorsitzes, die Reform des Europarats sowie die politische Aktualität.

Die Schweiz übernimmt den Vorsitz des Ministerkomitees des Europarats am kommenden 18. November für sechs Monate. Sie wird sich dabei für die konsequente Achtung der Menschenrechte, der Demokratie und des Rechtsstaats sowie für eine erhöhte Transparenz und Effizienz des Europarats einsetzen.

Besonderes Augenmerk wird die Schweiz der Zukunft des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte als Garant der Menschenrechte und Grundfreiheiten in Europa schenken. Zu diesem Zweck wird sie die Vertreter der Mitgliedstaaten sowie internationaler Organisationen zu einer hochrangigen Konferenz nach Interlaken einladen (18./19. Februar 2010).

Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 gegründet und zählt heute 47 Mitgliedsstaaten. Schutz und Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Europa sind die Hauptziele der in Strassburg beheimateten Organisation. Der Europarat stützt sich dabei insbesondere auf die Europäische Konvention für Menschenrechte, welche die Grundrechte und –freiheiten aller Bürgerinnen und Bürger des Kontinents garantiert.


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