Bundespräsidentin Doris Leuthard trifft EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel

Medienmitteilung, 06.04.2017

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich heute in Brüssel im Rahmen eines Arbeitsbesuchs mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, getroffen. Beim Gespräch wurden die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union erörtert. Doris Leuthard und Jean-Claude Juncker verständigten sich auf eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über alle hängigen Dossiers.

Bundespräsidentin Doris Leuthard und Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker,
© European Union, 2017

Bei ihrem Treffen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission betonte Bundespräsidentin Leuthard, wie wichtig es sei, den bilateralen Weg fortzusetzen und zu stärken, nachdem das Schweizer Parlament im vergangenen Dezember ein Ausführungsgesetz zu Artikel 121a der Bundesverfassung verabschiedet hatte, welches mit dem Abkommen über die Personenfreizügigkeit vereinbar ist. Angesichts der zahlreichen Herausforderungen, mit denen sich die Europäische Union und der europäische Kontinent derzeit konfrontiert sehen, haben laut Doris Leuthard beide Seiten ein strategisches Interesse an einer stabilen, vorhersehbaren und engen Beziehung. Beide Seiten waren sich darin einig, dass die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU normalisiert und belebt werden müssen. Die Bundespräsidentin und der EU-Kommissionspräsident kamen überein, sämtliche sistierten Verhandlungen und Diskussionen über hängige Dossiers wieder aufzunehmen.

Ein weiteres Gesprächsthema war der Stand der Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen. Die Bundespräsidentin erklärte, der Bundesrat wolle die Verhandlungen zu einem Abkommen über institutionelle Fragen weiterführen. Doris Leuthard und Jean-Claude Juncker kamen überein, die Verhandlungen über die noch offenen Fragen parallel zu den Diskussionen über die einzelnen Dossiers fortzusetzen.

Die Bundespräsidentin hob ausserdem hervor, die Schweizer Regierung werde eine allfällige Erneuerung des Beitrags der Schweiz an gewisse EU-Länder prüfen.

Kasten

Die Schweiz ist eines der wichtigsten Partnerländer der Europäischen Union (EU).

An jedem Arbeitstag werden Waren im Wert von über einer Milliarde Euro zwischen der Schweiz und der EU ausgetauscht. Damit ist die Schweiz der drittwichtigste Handelspartner der EU. Im Jahr 2016 belief sich der Handelsbilanzüberschuss der EU gegenüber der Schweiz auf 21 Milliarden Euro.

2016 betrug das Handelsvolumen zwischen der Schweiz mit ihren 8 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern und der EU 264 Milliarden Euro, mehr als die Hälfte des Handels der EU mit China (515 Milliarden Euro).

Ungefähr 10 % der Bürgerinnen und Bürger der EU und der EFTA, die in einem anderen Land als dem ihren leben, wohnen in der Schweiz.

Mehr als 300 000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger arbeiten in der Schweiz. Damit wird keine europäische Grenze täglich so häufig überquert wie diejenige der Schweiz zu ihren Nachbarländern.


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