News aus der DEA

Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.

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«Ceneri 2020»: Internationaler Austausch zur Förderung des Eisenbahnverkehrs

03.09.2020 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat sich am Tag vor der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels und der Feier zur Fertigstellung der NEAT in Locarno mit Delegationen der Nachbarländer zu einem Austausch getroffen. Dabei wurde vereinbart, den Güterverkehr und den internationalen Personenverkehr auf der Schiene weiter zu fördern. Zudem setzen die Schweiz und ihre Nachbarländer auf Nachtzüge als Alternative zum Flugverkehr. Bundespräsidentin Sommaruga führte ihre Kolleginnen und Kollegen anschliessend für einen Augenschein zum Nordportal des Ceneri-Basistunnels. Mit ihrer italienischen Amtskollegin unterschrieb sie zudem ein Abkommen zum Ausbau der Bahnlinie zwischen dem Simplon und Novara.


Mehr Sicherheit durch Verknüpfung von Informationssystemen

02.09.2020 — Medienmitteilung DEA
Mit der am 2. September 2020 verabschiedeten Botschaft an das Parlament will der Bundesrat die Sicherheit in der Schweiz verstärken und die Migrationssteuerung verbessern. Polizei-, Grenzkontroll- und Migrationsbehörden greifen europaweit auf zahlreiche Informationssysteme zu. Noch muss aber jedes System separat abgefragt werden. Mit der sogenannten Interoperabilität werden die Informationssysteme künftig vernetzt. So können die Informationen effizienter und gezielter genutzt werden. Für die zuständigen Behörden wird es damit beispielsweise einfacher, Personen zu identifizieren, die falsche Angaben zu ihrer Identität machen.


Bundesrätin Keller-Sutter trifft Innenminister Seehofer in Berlin

28.07.2020 — Medienmitteilung DEA
Deutschlands Innenminister Horst Seehofer hat Bundesrätin Karin Keller-Sutter am Dienstag, 28. Juli 2020, in Berlin zu einem Arbeitstreffen empfangen. Schwerpunkt des Gesprächs war die europäische Migrationspolitik und damit die Weiterentwicklung von Schengen/Dublin. Daneben sprachen Keller-Sutter und Seehofer über die aktuelle Situation der Corona-Krise sowie über Themen der inneren Sicherheit.


Staatssekretärin Hirayama am informellen EU-Ministertreffen im Bereich Forschung und Innovation

21.07.2020 — Medienmitteilung DEA
Staatssekretärin Martina Hirayama nahm am 21. Juli 2020 per Videokonferenz am informellen Treffen der für Forschung und Innovation zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsländer teil. Im Zentrum des zweimal jährlich stattfindenden Anlasses stand das Gespräch über gemeinsame Aktivitäten in Forschung und Innovation für ein nachhaltiges und souveränes Europa – insbesondere unter dem Aspekt von globalen Krisen wie Covid-19. Die Schweiz unterstrich mit ihrer Teilnahme, dass sie ihren Beitrag zum europäischen Forschungsraum leistet und der Generierung und dem Austausch von Wissen auf internationaler Ebene ein bedeutendes Augenmerk schenkt.


Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier

03.07.2020 — DEA
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.


Personenfreizügigkeit im Jahr 2019: Arbeitsmarkt weiterhin ausgeglichen

29.06.2020 — Medienmitteilung DEA
Die Zuwanderung aus dem EU/EFTA-Raum in die Schweiz belief sich 2019 auf 30 700 Personen und ging damit im Vergleich zu 2018 leicht zurück, wie das SECO in seinem 16. Bericht des Observatoriums zum Freizügigkeitsabkommen Schweiz–EU festhält. Diese Entwicklung geht mit einem hohen Beschäftigungsgrad und einer rückläufigen Arbeitslosigkeit einher. Das inländische Arbeitskräftepotenzial wird zunehmend besser ausgeschöpft. Die Zuwanderung trägt zur Arbeitsmarktflexibilität bei und Personen, die im Familiennachzug eingewandert sind, integrieren sich gut in den Arbeitsmarkt.


Bundesrat Ignazio Cassis in Genf: Wiedereröffnung der Grenzen sowie bilaterale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Zentrum der Gespräche

26.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Genf Jean-Baptiste Lemoyne, Staatssekretär im französischen Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten, getroffen. Genf war nach dem Tessin und Kreuzlingen die letzte Station seiner «Grenztour». Im Zentrum der Gespräche standen die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit während der Coronakrise und die wiedererlangte Mobilität an der schweizerisch-französischen Grenze. Des Weiteren wurden europapolitische Themen besprochen.


Jahresbericht über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik

24.06.2020 — Medienmitteilung DEA
Die irreguläre Migration nach Europa ging 2019 erneut zurück – die Schweiz verzeichnete die tiefste Zahl an Asylgesuchen seit 2007. Gleichzeitig verzeichnete aber Griechenland einen starken Anstieg von Anlandungen aus der Türkei. Die Schweiz hat sich vor diesem Hintergrund letztes Jahr sowohl für eine Reform des Dublin-Systems und die ausgewogene Verantwortung für schutzbedürftige Menschen innerhalb Europas als auch für eine Stärkung der europäischen Aussengrenzen eingesetzt. Die Unterstützung von Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländern wird mit der globalen Gesundheits- und Wirtschaftskrise aufgrund des Coronavirus noch relevanter werden. Dies hält der Bundesrat in seinem Jahresbericht zur Migrationsaussenpolitik fest, den er in seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 verabschiedet hat.


Bundesrat und Sozialpartner lehnen die Begrenzungsinitiative ab

22.06.2020 — Medienmitteilung DEA
Die Schweizer Bevölkerung stimmt am 27. September 2020 über die Volksinitiative "Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)" ab. Die Initiative verlangt das Ende der Personenfreizügigkeit mit der EU. Eine Annahme hätte schwerwiegende Folgen für die Arbeitsplätze und den Wohlstand in der Schweiz - dies zu einem Zeitpunkt, in dem die Wirtschaft Stabilität und Perspektiven braucht. An der Medienkonferenz vom 22. Juni 2020 sprach sich Bundesrätin Karin Keller-Sutter gemeinsam mit Vertretern der Sozialpartner für ein Nein zur Initiative aus. Die Abstimmung war ursprünglich am 17. Mai vorgesehen, musste dann jedoch aufgrund der Coronakrise verschoben werden.


Kreuzlingen: Bundesrat Cassis betont die Wichtigkeit von offenen Grenzen

17.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich heute in Kreuzlingen (TG) mit Österreichs Aussenminister Alexander Schallenberg, Liechtensteins Aussenministerin Katrin Eggenberger, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Thomas Strobl sowie den Vertretern der Internationalen Bodensee-Konferenz Günther Eberle, Landesamtsdirektor von Vorarlberg sowie Walter Schönholzer, Regierungspräsident des Kantons Thurgau getroffen. Im Zentrum der Arbeitsgespräche standen die Wiedereröffnung der Grenzen, die Zusammenarbeit während der Coronakrise sowie europapolitische Themen.


Bundesrat Ignazio Cassis trifft den italienischen Aussenminister Luigi Di Maio im Tessin

16.06.2020 — Medienmitteilung DEA
Am Tag nach den Grenzöffnungen in Europa hat Bundesrat Ignazio Cassis im Tessin Luigi di Maio, den italienischen Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit, getroffen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) betonte gegenüber seinem italienischen Amtskollegen die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Italien bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Er richtete ermutigende Worte an die Bevölkerung der Grenzregionen und bekundete seine Solidarität.


Schweiz übernimmt neue EU-Bestimmungen für die Luftfahrt

16.06.2020 — Medienmitteilung DEA
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz-EU hat am Montag die Übernahme verschiedener EU-Rechtsvorschriften durch die Schweiz beschlossen. Diese Bestimmungen werden in den Anhang des Luftverkehrsabkommens überführt. Angesichts der COVID-19-Pandemie werden die finanziellen Anforderungen für gewisse Akteure der Luftfahrtbranche vorübergehend gelockert. Ausserdem werden verschiedene Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit übernommen. Die neuen Vorschriften treten am 1. Juli 2020 in Kraft.

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