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Bundespräsidentin Sommaruga an der virtuellen 75. UNO-Generalversammlung

24.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat an der ministeriellen Woche der Vereinten Nationen (UNO) am Mittwoch, 23. September 2020, die Schwerpunkte aus Schweizer Sicht dargelegt. Aufgrund der Pandemie kann die UNO-Generalversammlung in diesem Jahr – zugleich das 75. Jubiläum der Vereinten Nationen – nur als Videokonferenz stattfinden.


Schweiz und Österreich würdigen krisenfeste Zusammenarbeit beider Länder

18.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Freitag, 18. September 2020, den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Neben der Bundespräsidentin nahmen die Bundesräte Ueli Maurer und Alain Berset an einem Mittagessen mit Bundeskanzler Kurz auf dem Landgut Lohn teil. An den offiziellen Gesprächen waren Bundespräsidentin Sommaruga, Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter beteiligt.


Mit Schweizer Unterstützung: Politische Parteien in Georgien unterzeichnen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen

14.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Mehrere politische Parteien haben in Georgien am 14. September 2020 einen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen und einen fairen Wahlkampf unterzeichnet. Die Schweiz ruft alle politischen Parteien auf, den Code of Conduct zu unterschreiben. Der Kodex wurde von der Zentralen Wahlkommission Georgiens mit Unterstützung der Schweiz vorbereitet. Die für den 31. Oktober 2020 vorgesehenen Parlamentswahlen sind ein wichtiger Meilenstein für die Demokratie in Georgien.


Lesbos: Schweiz leistet Hilfe vor Ort und beteiligt sich an der Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Nach dem verheerenden Grossbrand im Durchgangslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos in der Nacht auf den 9. September 2020 hat die Schweiz rasch reagiert und der griechischen Regierung umgehend humanitäre Hilfe angeboten. Neben der Hilfe vor Ort beteiligt sich die Schweiz zudem bei der Aufnahme von 400 unbegleiteten Minderjährigen. Das SEM hat die Aufnahme von rund 20 Kindern und Jugendlichen aus dem niedergebrannten Durchgangslager in Aussicht gestellt. Eine vollständige Umverteilung der Migrantinnen und Migranten von Moria steht auf EU-Ebene derzeit nicht im Vordergrund. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 11. September 2020 entsprechend informiert.


Coronavirus: Keine Quarantäne bei der Einreise aus den Grenzregionen

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat über die Quarantäneregeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten entschieden: Von Nachbarländern werden jeweils nur Regionen, die über dem Grenzwert liegen, auf die Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Ansteckungsrisiko gesetzt, nicht aber das ganze Land. Grenzregionen können von der Aufnahme in die Liste ausgenommen werden. Damit trägt der Bundesrat einerseits den zum Teil stark steigenden Infektionszahlen und andererseits der engen Verflechtung in den Grenzregionen Rechnung. Die angepasste Verordnung tritt am 14. September in Kraft. Gleichzeitig wird die Liste der Risikogebiete aktualisiert.


Die Schweiz und Usbekistan unterzeichnen Vereinbarung im Hinblick auf die Rückführung eingezogener Gelder

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und Usbekistan haben eine Rahmenvereinbarung im Hinblick auf die Rückführung eingezogener Gelder nach Usbekistan unterzeichnet. Diese Vereinbarung bezieht sich einerseits auf rund USD 131 Millionen, die im Rahmen eines der Strafverfahren im Zusammenhang mit Gulnara Karimova, der Tochter des ehemaligen usbekischen Präsidenten, bereits definitiv eingezogen wurden. Sie bezieht sich andererseits auf Vermögenswerte, die im Rahmen der noch laufenden Strafverfahren zukünftig definitiv eingezogen werden könnten. In der Vereinbarung werden die Prinzipien und die Schritte zur Rückführung definiert. Die Gelder sollen der usbekischen Bevölkerung zugutekommen.


Bundesrat legt Optionen zum Einbezug des Parlaments während angestrebtem Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat vor

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2023/24. An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat einen Bericht zur Kenntnis genommen, der Möglichkeiten aufzeigt, wie das Parlament bei einer Schweizer Sicherheitsratsmitgliedschaft miteinbezogen werden kann. Dies unter Berücksichtigung der verfassungsmässigen Kompetenzordnung und der aussenpolitischen Handlungsfähigkeit des Bundesrates. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat ein Postulat der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates.


Bundesrat legt vier Prioritäten der Schweiz für die 75. UNO-Generalversammlung fest

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat im Sommer die Prioritäten für die UNO-Generalversammlung festgelegt. An seiner Sitzung vom 11. September 2020 wurde er über die Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen (APK) informiert. Eine der Prioritäten ist die weltweite Bewältigung der Folgen von COVID-19. Die Eröffnung der UNO-Generalversammlung Ende September wird covid-bedingt weitgehend virtuell stattfinden. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis vertreten dabei die Schweiz.


Die Schweiz in das UNESCO-Komitee für immaterielles Kulturerbe gewählt

10.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz wurde in das Zwischenstaatliche Komitee der UNESCO für die Bewahrung des immateriellen Kulturerbes gewählt. Die Wahl fand heute anlässlich der Vollversammlung der 178 Vertragsstaaten des Übereinkommens zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes statt. Zum ersten Mal wird die Schweiz während vier Jahren in diesem Komitee aus 24 Staaten Einsitz nehmen.


Besuch des Generaldirektors der UNIDO in Bern

09.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die beiden Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis haben am Mittwoch, 9. September 2020 in Bern LI Yong, den Generaldirektor der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO), empfangen. Auf der Tagesordnung des offiziellen Arbeitsbesuches standen die Auswirkungen der Coronakrise und die getroffenen Massnahmen sowie die laufende Reform der Vereinten Nationen.


UNHCR: Schweiz spendet Masken für humanitäre Hilfe vor Ort

08.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Eine Pandemie ist nicht nur eine Gefahr für die Bevölkerung weltweit, sondern stellt auch ein grosses Hindernis für die humanitäre Hilfe dar. Ohne die nötige Schutzausrüstung kann vor Ort keine Hilfe geleistet werden. Um diesem Problem entgegenzuwirken und gleichzeitig die Personen an der Front zu schützen, spendet die Humanitäre Hilfe der Schweiz knapp drei Millionen Masken. Die Hilfsgüter wurden am Dienstag, 08. September 2020, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) übergeben.


Bundesrat Ignazio Cassis zieht eine positive Bilanz seines Besuchs in Teheran

07.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Ignazio Cassis traf im Rahmen eines offiziellen Besuchs den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani und Aussenminister Mohammad Javad Zarif. Im Zentrum der Gespräche standen die Schweizer Schutzmachtmandate und die Stabilität in der Region. Im Rahmen des 100-Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen, diskutierten sie auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Menschenrechte. Bundesrat Cassis unterstrich die vertrauensvolle und langjährige Beziehung, welche die Schweiz und den Iran verbindet.

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