Bundesrat Burkhalter nimmt in Potsdam am informellen Ministertreffen der OSZE teil

Medienmitteilung, 30.08.2016

Auf Einladung des deutschen Aussenministers und amtierenden Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Frank-Walter Steinmeier, reist Bundesrat Didier Burkhalter am 1. September 2016 zum informellen OSZE-Ministertreffen nach Potsdam. An der Konferenz wird an zwei Plenarsitzungen eine Zukunftsagenda für die OSZE diskutiert. Das Treffen dient auch der Vorbereitung der Ministerratskonferenz vom Dezember 2016 in Hamburg.

Die Krise in der Ukraine, die Instrumente der OSZE zur Konfliktbewältigung, die Migrationsproblematik, der Kampf gegen den Terrorismus oder wirtschaftliche Zusammenarbeit als vertrauensbildende Massnahme gehören zu den Themen, die Aussenministerinnen und Aussenminister aus rund 40 OSZE-Teilnehmerstaaten am kommenden Donnerstag am informellen Ministertreffen in Potsdam erörtern werden. An zwei Plenarsitzungen werden die Gespräche vertieft. Bundesrat Didier Burkhalter, der 2014 OSZE-Vorsitzender war, wird dabei in einem Impulsreferat über die Rolle der OSZE bei der Konfliktbewältigung und beim Abbau sicherheitspolitischer Spannungen sprechen. Die Schweiz hatte sich während ihres Vorsitzes der OSZE im Jahr 2014 stark für die Einführung und Umsetzung von Massnahmen zur Deeskalation des Ukraine-Konflikts eingesetzt und innerhalb der Organisation eine Diskussion zu den Grundproblemen der europäischen Sicherheit initiiert.

Das informelle Ministertreffen in Potsdam dient auch der Vorbereitung des OSZE-Ministerrats im kommenden Dezember in Hamburg. Der Ministerrat ist das wichtigste Beschluss- und Leitungsgremium der OSZE auf Ebene der Aussenminister, das jeweils im Dezember die Weichen für die weitere Arbeit der Organisation stellt. Am 1. Januar 2017 wird der Vorsitz der OSZE an Österreich übergehen.


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